Oktober 2019 | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

18. Oktober 2019 2019, Fraktion, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Tierschutz, Wissenschaft und Hochschule

Skandal im Forschungslabor LPT: Tierversuche stoppen!

In den letzten Tagen sind Informationen über massive Tierquälerei im Versuchslabor LPT öffentlich geworden. Für den morgigen Sonnabend rufen nun mehrere Organisationen zu einer Demonstration gegen das Labor ab 14 Uhr am Neugrabener Markt auf. „Es ist erschütternd und keinesfalls hinnehmbar, mit welcher Brutalität Tiere im LPT-Labor offensichtlich gequält werden“, erklärt dazu Stephan Jersch. „In einem ersten Schritt müssen die zuständigen Behörden schnellstens länderübergreifend Aufklärungsarbeit leisten und die Kontrollen des LPT intensivieren. Ich …

17. Oktober 2019 2019, Antifaschismus, Fraktion, Martin Dolzer, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer, Wissenschaft und Hochschule

Lucke an der Uni: Falsche Lehre

Gestern haben Studierende an der Universität Hamburg gegen eine Vorlesung des AfD-Gründers Bernd Lucke protestiert. „Bernd Lucke ist der Gründer einer Partei, die für Rassismus und gesellschaftliche Spaltung steht,“ sagt Martin Dolzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, der bei den Protesten dabei war. …

15. Oktober 2019 2019, Fraktion, Oktober 2019, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Winternotprogramm ganztägig für alle öffnen!

Am 1. November startet in Hamburg das Winternotprogramm. Diese Maßnahme ganztägig und für alle Obdachlosen zu öffnen, fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in einem Antrag für die nächste Plenarsitzung. „Die Anzahl der Menschen die auf der Straße leben hat sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, gleichzeitig sinkt die Auslastung des Winternotprogramms auf zuletzt 67 Prozent. Das ist eine alarmierende Entwicklung“, kritisiert Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.v…

10. Oktober 2019 2019, Europa, Fraktion, Friedenspolitik, Martin Dolzer, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer

Türkischer Angriffskrieg: Solidarität mit Rojava!

Gestern Abend hat die türkische Armee auf Weisung Erdogans begonnen die kurdische Autonomieregion Rojava/Nordsyrien anzugreifen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesverband DIE LINKE Hamburg kritisieren den türkischen Überfall auf Rojava scharf. „Der Angriffskrieg gegen die Kurd_innen ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht“, erklärt Martin Dolzer, friedens- und europapolitischer Sprecher der Linksfraktion.

9. Oktober 2019 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Türkei startet Angriffskrieg: LINKE ruft zu Protesten auf

Die Türkei hat heute ihre Militäroffensive gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens (Rojava) begonnen. Cansu Özdemir, Co-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft zu Protesten auf: „Im Bündnis mit islamistischen Milizen bringt Präsident Erdogan Krieg über eine friedliche Region, die erst seit Kurzem vom Terror des IS befreit ist. Das Leben von hunderttausenden Menschen ist in Gefahr. ….

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Spielsucht als Armutsfaktor: Senat schaut zu

Seit der neuen Spielverordnung, die Spielhallen stärkeren Bedingungen unterstellt, wandeln immer mehr Besitzer ihre Spielhallen in Wettbüros oder sogenannte Sportsbars um. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 18457) zeigt: Der Hamburger Senat ignoriert das Problem. Sportsbars gelten als normale gastronomische Betriebe und werden nicht gesondert statistisch erfasst – obwohl bei ihnen sowohl Wett- als auch Spielautomaten aufgestellt werden können.

8. Oktober 2019 2019, Fraktion, Hafen, Haushalt, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Landstromversorgung: Verursacher zur Kasse bitten!

Der Hamburger Senat hat heute angekündigt, die Liegeplätze für Schiffe im Hafen weitgehend mit Landstrom zu versorgen. „Das ist ein gutes Signal“, findet Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist aber unverständlich warum hier wieder die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler den Preis aufbringen müssen und nicht die Verursacher dieser Gesundheits- und Umweltbelastung. 76 Millionen Euro Investitionskosten, wovon Hamburg ungefähr die Hälfte trägt, sind kein Pappenstiel für den Haushalt der Stadt.“

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CO2-Bilanz: Klimaziele in weiter Ferne

Das Statistikamt Nord hat Ende letzter Woche die CO2-Bilanz für Hamburg 2017 veröffentlicht. „Es reicht vorne und hinten nicht”, kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

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