Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • ANTIDISKRIMINIERUNG
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

21. August 2018

Die LINKE in der Bürgerschaft: Preissteigerungen beim HVV, Berufsverbote und Fast-Track-Cities-Initiative gegen Aids

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

Am 22. Juli tagt nach der Sommerpause zum ersten Mal wieder die Hamburger Bürgerschaft. Wir stellen die Ergebnisse einer großen Anfrage zum HVV zur Debatte, stellen einen Antrag zur Aufarbeitung der Praxis der Berufsverbote und beantragen, dass Hamburg sich der Fast-Track-Cities-Initiative anschließ.

HVV-Tarife
Wir haben eine große Anfrage zu den Preissteigerungen beim HVV gestellt. Aus der Antwort wird klar: Die Preise im HVV steigen deutlich stärker als die Einkommen. Insbesondere ältere Menschen sind davon betroffen. Unsere verkehrspolitische Sprecherin Heike Sudmann kritisiert: „Während die HVV-Preise für die Senior_innenkarte von 2008 bis 2017 um kräftige 31,3 Prozent zulegten, stiegen die Renten in Hamburg im Schnitt nur um 14,9 Prozent.“  Welche Konsequenzen müssen daraus gezogen werden? Darüber werden wir in der Bürgerschaft diskutieren. Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel Wien. Dort kostet eine Senior_innenkarte lediglich 235 Euro pro Jahr – während es in Hamburg 612 Euro sind. Anders als in Hamburg gibt es bei der Senior_innenkarte in Wien auch  keine morgendlichen Sperrzeiten.

Zusatzantrag Berufsverbote
Der 1972 beschlossene sogenannte Radikalenerlass richtete sich primär gegen die Linke, die ab 1968 im Aufwind war. Er bedeutete für Tausende, dass sie wegen ihrer politischen Haltung von Berufsverboten betroffen waren – als Begründung dafür reichten bereits die Mitgliedschaft in Parteien wie der DKP oder Teilnahme an Demonstrationen. SPD und Grüne haben einen Antrag zur Aufarbeitung dieser Praxis eingebracht, der allerdings in den Konsequenzen sehr vage bleibt. Wir stellen einen Zusatzantrag, bei dem es uns darum geht, die Praxis der Berufsverbote umfassend aufzuarbeiten, die Betroffenen zu rehabilitieren und zu entschädigen.

Fast-Track-Cities
Bei der Fast-Track-Cities-Initiative verpflichten sich die unterzeichnenden Städte, besondere Anstrengungen zu unternehmen, um die Aids-Epidemie bis 2030 zu beenden. Über 90 Städte weltweit sind der Initiative schon beigetreten. In unserem Antrag fordern wir den Senat auf, einen Beitritt Hamburgs zu der Initiative einzuleiten, die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen und dafür zu sorgen, dass Alle Zugang zu den Maßnahmen bekommen können.

Suchen
Auswahl
  • 2021
  • 2020
  • 2019
  • 2018
  • 2017
  • 2016
  • 2015
  • 2014
  • 2013
  • 2012
  • 2011
  • 2010
  • 2009
  • 2008
Themen
2009 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Aktuelles Arbeitsmarktpolitik Arbeit und Integration Bildung Bürgerschaftsdebatte Cansu Özdemir Christiane Schneider Corona Deniz Celik Familie, Kinder und Jugend Fraktion Gesundheit und Pflege Haushalt Heike Sudmann Inneres Martin Dolzer Migration und Flucht Norbert Hackbusch Pressemeldungen Pressemitteilungen Corona Sabine Boeddinghaus Schule und Berufsbildung Soziales Soziale Spaltung Stadtentwicklung Stellungnahmen_Cansu Özdemir Stellungnahmen_Christiane Schneider Stellungnahmen_Deniz Celik Stellungnahmen_Heike Sudmann Stellungnahmen_Norbert Hackbusch Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus Stellungnahmen_Stephan Jersch Stephan Jersch Umwelt und Energie Verkehr Wirtschaft Wohnen Öffentliche Unternehmen
Schlagwörter
Antrag Armut Bildung Bürgerschaft CDU Demonstration Flüchtlinge G20 G20-Gipfel Geflüchtete Gesundheit Grüne Hafen Hamburg Hartz-IV Haushalt Heike Sudmann HSH Nordbank Inklusion Jobcenter Linke Linksfraktion Mietenwahnsinn Migration Nolympia Obdachlosigkeit Olaf Scholz Olympia Polizei Refugees Sabine Boeddinghaus Schule Senat Skandal SPD Stadtentwicklung Stadtteilschule Steuergeld Ties Rabe Transparenz Verkehr Verkehrspolitik Volksentscheid Wohnungsbau ÖPNV
Menü
  • Startseite
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Intern
LINKSFRAKTION HAMBURG
Linksfraktion Hamburg

FLAGGE ZEIGEN
Mitmachen
DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT