Große Anfrage: Militärische beziehungsweise sicherheitstechnische Forschungsprojekte
Drucksache 21/1641
vom 16.10.2015
Mangelnde Informationen über militärische beziehungsweise sicherheits- technische Forschungsprojekte sind ein in der Öffentlichkeit mehr und mehr diskutiertes Thema. Staatliche Auftraggeber wie das Bundesministerium der Verteidigung sowie private Auftraggeber lassen an zivilen öffentlichen Hoch- schulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen forschen.
Die Öffentlichkeit ist über diese Vorgänge nicht informiert, genauso wenig gibt es Transparenz innerhalb der Wissenschaftseinrichtungen. So werden Antworten der Bundesregierung auf entsprechende Kleine Anfragen regel- mäßig unter Geheimschutz gestellt, über Hochschulen wird mit Bezugnahme auf Zuständigkeit der Länder keine Auskunft erteilt (siehe BT.-Drs. 18/851, 17/3337).
Die Schriftliche Große Anfrage und die Anworten des Senats können hier in voller Länge eingesehen werden.