DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Auf der Landespressekonferenz wurde heute der Entwurf eines Klimaschutzgesetzes vorgestellt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Dass die Stadt ambitionierte Ziele und Visionen braucht, ist unbestritten. Aber wenn wir bei der Umsetzung beim bisher vorgelegten Tempo bleiben und der Senat nicht mal ein zeitnahes Monitoring zusagen kann, sehe ich dem neuen Klimaschutzgesetz sehr kritisch entgegen. Die angekündigten Ausnahmen von gesetzlichen Regelungen brauchen eine gesellschaftliche Zustimmung. Klimaschutzgesetz und vor …
weiterlesen

Horrend steigende Energiekosten treffen die Nahwärmeversorgungsgebiete in Hamburg. Besonders krass: die Kostensteigerungen in Lohbrügge Nord, ein durch E.on betriebenes Wärmenetz. Wie sich herausstellt, ist dieses Verteilnetz aber im öffentlichen Besitz. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter aus Lohbrügge: „Das Beispiel Lohbrügge Nord macht deutlich, dass die öffentliche Daseinsvorsorge auch in öffentliche Hände gehört. Hamburgweit sind - wie eine Anfrage der Linksfraktion ergeben hat - …
weiterlesen

Die Linksfraktion hat für die Aktuelle Stunde der Bürgerschaftssitzung „Systemfehler Lützerath – Fehlentscheidungen in der Klimapolitik überall aufheben“ angemeldet. "Der Name Lützerath steht für all die fehlenden Entscheidungen und die Fehlentscheidungen, die eine wirksame Klimapolitik verhindern. Und da trägt auch Hamburg einen breiten Strauß bei“, sagt Stephan Jersch, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. "Und Lützerath steht für die gerade auch hier in Hamburg vertretene Linie, dass Klimapolitik sich rechnen …
weiterlesen

Im Dezember letzten Jahres wurde bekannt, dass zumindest ein Händler auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Rathausmarkt Artikel verkauft hat, die in Teilen aus Marderhund-Pelz bestehen. Der Senat folgte mit der Drs. 22/9323 bereits dem Beschluss der Bürgerschaft zum Verkauf lebender Tiere auf dem Fischmarkt und hat in der Marktordnung eine entsprechende Einschränkung für eben diesen Fischmarkt aufgenommen, um dem Tierschutzaspekt nachzukommen.
weiterlesen

Der Senat hat heute die Bilanz zum Fluglärm für 2022 vorgelegt. Daraus geht hervor: Mehr Luftverkehr, Nachtflüge und Beschwerden und erneut der wenig zielführende Verweis auf Mehrfachbeschwerdeführer und -führerinnen. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Fluglärmsituation ist nach Corona erneut aus dem Ruder gelaufen. Alle kleinen Erfolge, die vor der Pandemie erreicht wurden, sind verloren gegangen.
weiterlesen

Atomausstieg und atomfreies Hamburg? Alles Fehlanzeige: Trotz des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen ist die Stadt weiter Durchgangs –und der Hafen Umschlagsort für atomare Fracht.
weiterlesen

Der Senat hat seine Eckpunkte für den Klimaplan vorgestellt.
weiterlesen

Stephan Jersch

Neues Klimaschutzgesetz: Mit Ankündigungspolitik Luft verschafft

Energiepreis-Schock in Lohbrügge: Stadt muss die Nahwärmenetze betreiben

Systemfehler Lützerath: Fehler der Klimapolitik jetzt korrigieren!

Marktverordnung für Hamburger Märkte den aktuellen Anforderungen anpassen

Zunahme beim Fluglärm: Belästigung der Anwohner:innen ist aus dem Ruder gelaufen

Die Mär vom Ausstieg: Unveränderte Zahl von Atomtransporten durch Hamburg

Klimaplan: Schwammige Eckpunkte reichen nicht