Stephan Jersch
Der Hamburger Senat hat in einer Anhörung zum neuen Klimaschutzgesetz bekanntgegeben, sich nicht länger daran zu orientieren, die Erderwärmung auf 1,5° zu begrenzen – wie es das Pariser Klimaabkommen vorsieht – sondern das Gesetz und den Klimaplan auf 1,75° auszurichten. Warum das ein Problem ist und was jetzt passieren muss, schreiben Stephan Jersch und Janine Burkhardt.
weiterlesen "Hamburger Senat verrät das 1,5°-Ziel!"
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Der Bürgerschaft liegt in der Sitzung vom 22.November das novellierte Klimaschutzstärkungsgesetz sowie die Fortschreibung des Klimaplans zum Beschluss vor.
weiterlesen "Klimaplan in der Bürgerschaft: Linksfraktion schlägt Maßnahmen zur Rettung des 1,5-Grad-Zieles vor"
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"Klimaprotest ist notwendig": Stephan Jersch am 13.9. in der Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
Die Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes vom 30.11.2022 (Drs. 22/9988) hat zur Folge, dass von Schüler*innen, die eine Klassenfahrt nach Hamburg unternehmen, die Kultur- und Tourismustaxe (KTT) erhoben wird. Auf eine Unterscheidung von privaten und beruflichen Reisen wurde mit dieser Gesetzesänderung verzichtet. Nach Mitteilung der Finanzbehörde ist eine Befreiung für Schüler*innen derzeit nicht vorgesehen. Festzuhalten ist jedoch, dass Schulfahrten keine beruflich veranlassten Reisen sind. Die Schüler*innen in allen Bundesländern sind generell zur Teilnahme an…
weiterlesen "Kultur- und Tourismustaxe: Schaffung eines Ausnahmetatbestandes für Schulfahrten"
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Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute auf Antrag der Grünen über das zeitnahe Ende fossiler Energie, das Klimaschutzgesetz und das neue Gebäudeenergiegesetz. Dazu Stephan Jersch, klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Bei der ganzen Debatte um Klimaschutz wird das Soziale vernachlässigt. Für uns ist entscheidend, ob die Klimagerechtigkeit gegeben ist. Es gibt schon jetzt viele Menschen, die kaum über die Runden kommen und die Wohnkosten in Hamburg sind hoch. Mit den derzeit geplanten Gesetzen wird die Belastung für die …
weiterlesen "Klimaschutz muss sozial gerecht sein!"
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Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung eine Koordination von Gasnetz Hamburg und Stromnetz Hamburg. Um etwa den Ausbau der Fernwärmeversorgung in städtischer Hand besser zu koordinieren, fusionierten 2022 der Fernwärmeversorger Wärme Hamburg mit dem städtischen Ökostromversorger Hamburg Energie zu den Hamburger Energiewerken. Dadurch sollte die Planung und der Ausbau der Fernwärmeversorgung in städtischer Hand besser koordiniert werden. Derzeit werden aber immer noch Strom- und Gasnetze in Hamburg von eigenständigen …
weiterlesen "Energiewende vorantreiben: Linksfraktion für Schnittstelle von Hamburgs Strom- und Gasnetz"
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Heute beginnen in Hamburg die jährlichen Cruise Days. Für das Event werden diesmal neun Kreuzfahrtschiffe im Hafen erwartet. Die Veranstalter versuchen, mit einem Nachhaltigkeitskonzept zu punkten, welches QR-Codes statt Gedrucktem und ein Müll-Trennungssystem vorsieht. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Kreuzfahrtbranche versucht, sich klimafreundlicher und nachhaltiger darzustellen als sie ist. Das ist Greenwashing vom Allerfeinsten und die Stadt rollt diesem Schauspiel Jahr für Jahr bei den Cruise Days den …
weiterlesen "Cruise Days: Hamburg rollt roten Teppich fürs Greenwashing aus"
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Heute debattierte die Bürgerschaft auf Antrag der Grünen über die Subventionierung von Industriestrompreisen. Bereits im Mai 2023 hatte Bundesminister Robert Habeck ein Arbeitspapier dazu vorgelegt. Kurzfristig soll es ein Brückenstrompreis geben. Langfristig ist das Ziel, dass die Industrie günstigen Strom über erneuerbare Energien bezieht. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Eine vorübergehende Subventionierung des Industriestrompreises ist sinnvoll, um eine Verlagerung der Industrie zu verhindern. Diese …
weiterlesen "Industriestrom: Vorübergehende Subventionierung muss an Bedingungen geknüpft werden"
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