Themen

„Wir brauchen mehr als nur schöne Worte“: DIE LINKE beim CSD

Der Christopher-Street-Day ist zurück! Nach zwei Jahren Corona-bedingter Einschränkungen erwartet Hamburg an diesem Wochenende erstmals wieder eine echte Großdemonstration für die Rechte queerer Menschen. DIE LINKE wird den Christopher-Street-Day wie in jedem Jahr unterstützen. Carola Ensslen, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Wir freuen uns über die vielfältige Beteiligung am CSD! Aufmerksamkeit für das Thema ist wichtig! Aber mindestens genauso wichtig …
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Klimacamp erlaubt: Ohrfeige für Hamburgs Polizei

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat heute weitreichende Auflagen der Versammlungsbehörde aufgehoben – zuvor hatte die Behörde das „System Change Camp“ weitgehend untersagt. Zu dem Camp werden vom 9.-15. August mehrere Tausend Aktivist:innen nach Hamburg kommen, um für Klimaschutz zu demonstrieren. Das Gericht erkannte den Versammlungscharakter des Camps an und erklärte, dass sowohl Schlafzelte als auch Versorgungs- und Infrastrukturzelte dazu gehören. Lediglich beim Ort für das Camp gab das Gericht der Versammlungsbehörde recht: …
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Verhinderung des Klimacamps ist Angriff auf Versammlungsfreiheit

Vom 09. bis zum 15.08.2022 plant ein breites Bündnis ein Klimacamp unter dem Motto „System Change Camp“ in Hamburg. Das Camp wurde als Versammlung im Stadtpark angemeldet. Nun hat die Versammlungsbehörde das Camp weitgehend untersagt: Die Aktivist:innen sollen auf eine als Baufläche vorgesehene Brache am Altonaer Volkspark ausweichen – Zelte zum Übernachten dürfen dort allerdings nicht aufgestellt werden, auch keine Versorgungs- und Infrastrukturzelte. Als Begründung führt die Behörde aus, dass das Camp keine …
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Zum Tod von Uwe Seeler: Ein Mensch mitten im Volk

Uwe Seeler, HSV-Legende und Hamburger Ehrenbürger, ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Dazu Metin Kaya, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Hamburg verliert mit Uwe Seeler einen bedeutenden Sportler und einen großen Hamburger. Er war nicht nur ein leidenschaftlicher Sportler, sondern ein in vielen Bereichen engagierter Mensch, der sich auch mit all seiner Kraft um die Förderung des Sports und um den Nachwuchs kümmerte. Uwe Seeler war ein Mensch mitten im Volk, nahbar und stets …
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Erfolg für Streikende in NRW-Kliniken: Jetzt ist Hamburg am Zug!

Eine Mindestbesetzung auf der Station und Freizeitausgleich bei belastenden Situationen: Auf diese Eckpunkte zu einem Tarifvertrag „Entlastung“ haben sich die Gewerkschaft ver.di und die sechs Universitätskliniken in NRW geeinigt. Dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Unsere Glückwünsche gehen an die Pflegekräfte in NRW, die niemals aufgegeben haben und die jetzt nach elf Wochen Streik einen Tarifvertrag für mehr Entlastung erkämpft haben. Wir …
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LINKE fordert Hitze-Hotline für Obdachlose

Angesichts der hohen Temperaturen fordert die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft die Einrichtung einer Hitze-Hotline für obdachlose Menschen. Dazu Stephanie Rose, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Menschen, die in Hamburg auf der Straße leben und sich nicht in die kühle Wohnung zurückziehen können, haben bei diesen heißen Temperaturen ein höheres Risiko zu dehydrieren. In Berlin gibt es die Hitze-Hilfe, die täglich von 9-23 Uhr, erreichbar ist und an die sich obdachlose Menschen und Bürger:innen wenden können, die …
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Endlich handeln und LSBTQIA*-sensible Pflege fördern

LSBTQIA* (lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter*, nonbinäre und queere) Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, sind in stationären, teilstationären und ambulanten Pflegesettings mit Unwissen, fehlenden Erfahrungen, Vorurteilen konfrontiert, was die spezifischen Lebenslagen und Lebenserfahrungen angeht. Gerade viele LSBTQIA*-Senior:innen haben in ihrem Leben Erfahrungen mit Diskriminierung bis hin zur Kriminalisierung, und mit Ablehnung machen müssen – zum Teil auch in Einrichtungen der Gesundheitsversorgung. Viele LSBTQIA*-Senior:innen haben deshalb Befürchtungen, wenn sie …
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Neuer Trainingsplatz für FC St.Pauli: Stadt ignoriert Umweltrisiken

Der FC St.Pauli braucht zur Erfüllung neuer Richtlinien der Deutschen Fußball Liga mehr Trainingsplätze. Dazu ist geplant, eine Fläche im Überschwemmungsgebiet der Kollau zu nutzen. Die Stadt hat dazu bereits einen Letter of Intent unterzeichnet. „Die Umweltauswirkungen in einem ökologisch hochsensiblen Bereich wie diesem Überschwemmungsgebiet scheinen bei der bisherigen Planung aber nur als nachgelagertes Ärgernis betrachtet zu werden“, so Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der …
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