Themen

Wohnen als Ware ?

Auf Betreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) soll im Dezember  das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz (HmbWoSchuG) durch eine „Globalrichtlinie“ erweitert bzw. konkretisiert werden. Konkret geht es dabei um den § 9, in dem generell das „Verbot der Zweckent-fremdung von Wohnraum“ geregelt wird. Im Abs. 1, S. 3. sieht das Gesetz aller-dings auch vor, dass die zuständige Behörde (das jeweilige Bezirksamt) „Gebie-te, Ortsteile oder Bezirke vom Genehmigungserfordernis“ freistellen, also Wohnraum ggfs. auch anderen als Wohnzwecken zuführen kann,…
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Teilnahme des Hamburger Rathauses an der „Langen Nacht der Museen“

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 10. Dezember 2008   Teilnahme des Hamburger Rathauses an der "Langen Nacht der Museen" Drs 19/1646 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!   Ich bin ein großer Freund der "Nacht der Museen". Ich muss aber sagen, dass ich sowieso schon immer etwas überfordert war, zu entscheiden, was ich mir alles in den verschiedenen Museen anschauen sollte. Dementsprechend ist eine …
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Evaluation der Hamburger Privattheater (Selbstbefassungsangelegenheit)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 20. November 2008   Evaluation der Hamburger Privattheater (Selbstbefassungsangelegenheit) Drs 19/1382 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Fangen wir einmal so an: Ich habe das Gutachten sehr gerne gelesen. Vieles ist gut dargestellt worden. Bestimmte Dinge sind bereits gelobt worden, wo sie gelobt werden sollten. Ich will aber eine andere Lesart einbringen. Was uns das Gutachten …
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„Stop Castor – Gorleben vermASSEln“

Die Mobilisierung zu den Protesten in Gorleben nahm mit der gestrigen Veranstaltung im Kulturhaus Dehnhaide fahrt auf. Mit mehr als 60 Teilnehmern war die Veranstaltung sehr gut besucht und es entwickelte sich unter Beteiligung des Publikums und der Podiumsteilnehmer Dirk Seiffert (Energieexperte von Robin Wood), Dora Heyenn und Norbert Hackbusch eine breite und lebhafte Diskussion, die bis 22:00 Uhr andauerte. Dabei wurden durch persönliche Erfahrungsberichte von Menschen aus dem Wendland noch einmal die massiven …
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Vier Jahre Schikane und Willkür – Am 1. Januar geht Hartz IV ins fünfte Jahr.

"Die Macher dieser so genannten Arbeitsmarkt“reform“ haben zum großen Teil das erreicht, was sie erreichen wollten" so Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft. "Der Niedriglohnbereich hat stark zugenommen, hat teilweise sogar die Grenze zur Sittenwidrigkeit überschritten und viele Noch-Arbeitnehmer lassen sich praktisch jede Unverschämtheit von Seiten ihrer Arbeitgeber bieten, nur um ihren Job zu behalten und nicht in die Erwerbslosigkeit …
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Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St. Petersburg und Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 29. Mai 2008   Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St. Petersburg und Hamburg Drs 19/164 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Welch ein harmonisch schönes Thema. Wer möchte nicht eine Städtepartnerschaft mit Daressalam haben, einer Stadt mit einem solchen Namen. Das ist doch wunderbar und von daher ist es auch eine wunderbare, ruhige und nette Debatte. In …
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Europa soll eine soziale Union werden, getragen durch Volksentscheide!

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 29. Mai 2008   Europa soll eine soziale Union werden, getragen durch Volksentscheide!   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin gespannt, wie diese Legislatur insgesamt laufen wird. Der Anfang ist etwas holprig. Die Regierungsbank ist noch nicht richtig gut gefüllt, aber das wird hoffentlich – wie uns der Bürgermeister gesagt hat – ein bisschen besser werden. – Soweit dazu. …
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Hamburg braucht Klarheit über die Mehrkosten für die Elbphilharmonie

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung  Mittwoch, 2. April 2008 Hamburg braucht Klarheit über die Mehrkosten für die Elbphilharmonie  Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren und vor allen Dingen Herr Kerstan! Die Senatorin hat doch deutlich nachgewiesen, warum die Anmeldung des Themas heute völlig berechtigt ist. Sie hat deutlich gesagt, dass es eine kräftige Steigerung geben wird - für uns alle überraschend. Sie hat es in der normalen öffentlichen …
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