Themen

Datenleck in Hamburger Gefängnissen: Beispiellose Persönlichkeitsrechtsverletzung

Wie heute öffentlich wurde, gab es eine schweren Sicherheitslücke bei der Gefangenentelefonie.
weiterlesen "Datenleck in Hamburger Gefängnissen: Beispiellose Persönlichkeitsrechtsverletzung"

Gentechnik in der Landwirtschaft verbieten

In der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Charta von Florenz – Was ist seit 2016 passiert?“ (Drs. 21/15633) antwortete der Senat auf die Frage nach dem Ergebnis der Prüfung einer Umsetzung der Gentechnikfreiheit in den Pachtverträgen der FHH, mit dem Verweis auf die den EU-Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) mittels Opt-Out-Regelung zu untersagen beziehungsweise zu beschränken.
weiterlesen "Gentechnik in der Landwirtschaft verbieten"

Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes

In der Einheitsgemeinde Hamburg sind Bezirksversammlungen zwar Verwaltungsausschüsse, sie arbeiten aber nach parlamentarischen Prinzipien und werden nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen für Parlamente gewählt.
weiterlesen "Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes"

Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes

In der Einheitsgemeinde Hamburg sind Bezirksversammlungen zwar Verwaltungsausschüsse, sie arbeiten aber nach parlamentarischen Prinzipien und werden nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen für Parlamente gewählt.
weiterlesen "Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes"

MSC-Deal: LINKE fordert Referendum

In der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft geht es heute um den Einstieg der Schweizer Reederei MSC bei der HHLA.
weiterlesen "MSC-Deal: LINKE fordert Referendum"

Hamburg hat die höchsten Mieten – trauriger Rekord

Am gestrigen Dienstag wurden die Ergebnisse der bundesweiten Befragung Zensus 2020 veröffentlicht.
weiterlesen "Hamburg hat die höchsten Mieten – trauriger Rekord"

Bahn-Nadelöhr Norderelbbrücke: Hamburg wird in den Sommerferien abgehängt

Vier Wochen Einschränkungen und Ausfälle auf der Hauptbahnstrecke von und nach Süden
weiterlesen "Bahn-Nadelöhr Norderelbbrücke: Hamburg wird in den Sommerferien abgehängt"

Rechte Gewalt: Linksfraktion fordert neue Zuständigkeiten für Opferbeauftragten

Eine bessere Betreuung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt fordert die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "Rechte Gewalt: Linksfraktion fordert neue Zuständigkeiten für Opferbeauftragten"