Themen
Die Verlängerung der Autobahn A25 durchkreuzt – im Wortsinn – sinnvolle Bahnplanungen.
weiterlesen "Schildbürgerstreich bremst die Bahn: Bau der A25 verhindert Zweigleisigkeit der Strecke nach Geesthacht"
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Die Zukunft der drei katholischen Krankenhäuser Wilhelmstift, Marienkrankenhaus und Groß Sand ist weiterhin ungewiss.
weiterlesen "Katholische Krankenhäuser: Gesundheitsversorgung in öffentliche Hand bringen!"
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Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Abgeordnete in der Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen.
weiterlesen "Höhere Aufwandsentschädigung für Abgeordnete, aber weniger für Vorsitzende!"
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Wie heute öffentlich wurde, gab es eine schweren Sicherheitslücke bei der Gefangenentelefonie.
weiterlesen "Datenleck in Hamburger Gefängnissen: Beispiellose Persönlichkeitsrechtsverletzung"
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In der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Charta von Florenz – Was ist seit 2016 passiert?“ (Drs. 21/15633) antwortete der Senat auf die Frage nach dem Ergebnis der Prüfung einer Umsetzung der Gentechnikfreiheit in den Pachtverträgen der FHH, mit dem Verweis auf die den EU-Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) mittels Opt-Out-Regelung zu untersagen beziehungsweise zu beschränken.
weiterlesen "Gentechnik in der Landwirtschaft verbieten"
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In der Einheitsgemeinde Hamburg sind Bezirksversammlungen zwar Verwaltungsausschüsse, sie arbeiten aber nach parlamentarischen Prinzipien und werden nach den
allgemeinen Wahlgrundsätzen für Parlamente gewählt.
weiterlesen "Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes"
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In der Einheitsgemeinde Hamburg sind Bezirksversammlungen zwar Verwaltungsausschüsse, sie arbeiten aber nach parlamentarischen Prinzipien und werden nach den
allgemeinen Wahlgrundsätzen für Parlamente gewählt.
weiterlesen "Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes"
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In der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft geht es heute um den Einstieg der Schweizer Reederei MSC bei der HHLA.
weiterlesen "MSC-Deal: LINKE fordert Referendum"
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