Migration und Flucht
Frau Leben Freiheit – Jin Jiyan Azadî!
Gemeinsam mit Janine Wissler (Bild, links), Sofia Leonidakis (Bild, rechts), Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Musik und vielen, vielen, vielen Gästen feierten wir am Sonntag das Newroz-Fest im Hamburger Rathaus.
Newroz ist das Fest der Freiheit, des Widerstands, der Fröhlichkeit und der Hoffnung – in diesem Sinne würdigten wir nicht bloß den Frühling und die vielen Menschen in Hamburg, für die das Fest von großer Bedeutung ist, sondern gedachten…
weiterlesen "Jin Jiyan Azadî! Newroz-Fest 2023 mit Janine Wissler, Sofia Leonidakis und Cansu Özdemir"
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Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Nach einem Jahr Flucht aus der Ukraine ist klar: Der Hamburger Senat geht rücksichtslos mit der Lebenszeit der Drittstaatsangehörigen um. Statt der versprochenen Chance erhalten die Studierenden nun eine Fortbildung darin, wie sie aufs Abstellgleis gestellt und ihnen in einem Rechtsstaat grundlegende Verfahrensrechte aberkannt werden."
weiterlesen "Geflüchtete aus der Ukraine: Senat stellt Drittstaatsangehörige aufs Abstellgleis"
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Bei gleich drei Vorfällen wurden Hamburger Amtsträger im vierten Quartal 2022 beschuldigt sind, ein Hassverbrechen begangen zu haben. Dies enthüllt eine Anfrage der Linksfraktion. Dazu Deniz Celik und Cansu Özdemir.
weiterlesen "Hass durch Amtsträger? Linksfraktion fordert umfassende Aufklärung!"
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Aktuell lernen nach Aussage der Schulbehörde über 7000 Kinder und Jugendliche in einer Basis- oder Internationalen Vorbereitungsklasse (IVK). Diese sind, so räumte der Schulsenator ein, ungleich über die Schullandschaft verteilt. Hier soll Abhilfe dadurch geschaffen werden, dass an allen Schulen geflüchtete Schüler:innen ein Jahr gesondert beschult werden. Anfragen der Linksfraktion ergaben, dass an 53 Grundschulen, 48 Gymnasien und 55 Stadtteilschulen insgesamt 314 Basis- und IV-Klassen gibt. Mehrheitlich, zu 57 Prozent, gehen diese Schüler:innen in Schulen mit einem niedrigen …
weiterlesen "Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher: Linksfraktion kritisiert Zwei-Klassen-System"
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In Medien und auf Social-Media-Kanälen kursiert eine Videoaufzeichnung, in der ein Mann mit Migrationshintergrund mutmaßlich am 29. Januar von Einsatzkräften der S-Bahn-Wache aus der Bahn gezerrt und später mit Unterstützung von Polizeikräften zu Boden gerungen wird. Der NDR berichtet, dass laut einer Bahnsprecherin das Handeln nötig gewesen sei, um Flucht- und Rettungswege von Fahrrädern frei zu halten. Dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:
weiterlesen "Bahnhof Stellingen: Gewalteinsatz von S-Bahn-Wache und der Polizei aufklären!"
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Auf einer Pressekonferenz hat Schleswig-Holsteins Innenministerin weitere Details zu dem Anschlag in einem Zug nach Hamburg am gestrigen Mittwoch mitgeteilt. Dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Zwei junge Menschen haben ihr Leben verloren, fünf weitere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt – unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist eine furchtbare Tat, und sicher muss sich die Justiz unbequeme Fragen gefallen lassen. Doch neben der Bestürzung und Trauer über diese Tat ist da auch Wut: Weit …
weiterlesen "Anschlag im Zug: Debatte über Abschiebungen ist unverantwortlich"
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Nach immer neuen Berichten über Mietwucher bei der Unterbringung von Geflüchteten in einem der Mundsburg Tower hat das städtische Unternehmen Fördern & Wohnen (F&W) heute bekanntgegeben, dass man das Gebäude gekauft habe. Dazu Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das ist in der Tat eine kleine Sensation und sehr begrüßenswert.
weiterlesen "F&W kauft Mundsburg Tower: Gute Nachricht für die Stadt"
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Der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries hat anlässlich der Vorkommnisse in der Silvesternacht in Berlin wieder einmal Migrant:innen verantwortlich gemacht. Dazu Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Das ist blanker Rassismus auf höchster Ebene."
weiterlesen "Silvester-Debatte: Rassistische CDU-Kommentare sind Wasser auf die Mühlen der AfD"
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