Verkehr

HVV stellt Nachtverkehr ein: Planlose Entscheidung erschwert vielen den Arbeitsweg

Zur Ankündigung des HVV, den nächtlichen Betrieb einzustellen, erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Einstellung des Nachtverkehrs ist mal wieder eine planlose und überhastete Entscheidung des Senats.
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Mehmet Yildiz beim Unterschreiben der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte

Unterschreibt bei der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte!

Seit dem 20. März sammelt die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte Unterschriften für ein Verbot des Waffenumschlags im Hamburger Hafen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich in der Hamburgischen Bürgerschaft seit Jahren gegen Rüstungsexporte aller Art ein, unterstützt deshalb die Volksinitiative und sammelt fleißig mit.
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Elbvertiefung: Nutzen bleibt aus, Arbeitsplätze und Löhne im Hafen immer weiter unter Druck

Hamburgs Senat meldet Vollzug: Die Elbvertiefung sei geschafft – freie Fahrt für Container-Riesen. 800 Millionen Euro hat das Projekt gekostet. Dazu Norbert Hackbusch: "Die Elbvertiefung war und ist ökologisch äußerst fragwürdig. Außerdem war sie sehr teuer."
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Pläne für S-Bahn-Tunnel: Rot-Grün nimmt LINKE Kritikpunkte auf

Der heute vorgestellte Antrag der Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen zum geplanten Bahntunnel zwischen Hauptbahnhof und Altona nimmt einige Kritikpunkte auf, die auch von der LINKEN deutlich geäußert wurden. Dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Unsere Kritik scheint angekommen zu sein."
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Zehn Jahre Fukushima: Hamburger Hafen immer noch atomarer Umschlagplatz

Am 11. März jährt sich Fukushima zum zehnten Mal. Kurz nach der Katastrophe beschloss der Bundestag den Atomausstieg Deutschlands bis 2022. Dazu Stephan Jersch: „Wir können auch zehn Jahre nach Fukushima und knapp zwei Jahre vor der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke noch nicht von einem Atomausstieg reden - und dafür trägt Hamburg als Transit- und Umschlagplatz Verantwortung.“
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HVV-BonusTicket: Alle Auszubildenden müssen Zugang haben

Mit einem Antrag für die heutige Bürgerschaftssitzung fordert die Linksfraktion, das HVV-BonusTicket zu evaluieren und dieses Angebot allen Auszubildenden zugänglich zu machen. Bislang ist das BonusTicket nur für Auszubildende erhältlich, wenn der Ausbildungsbetrieb einen Kostenanteil übernimmt. Erkenntnisse darüber, wie viele Auszubildende mit dem Bezug des Tickets Probleme haben, hat der Senat nicht.
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Umbau der Elbchaussee: Nur mit Tempo 30 auch Schutz der Radfahrenden

Heute hat die Behörde für Verkehr und Mobilität (BVM) die Umbaupläne für die Elbchaussee vorgestellt. Auf einigen Abschnitten wird demnach der Radverkehr baulich vom Autoverkehr getrennt, auf anderen Abschnitten wird der Radverkehr auf die Straße geführt. Dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der erfreuliche Anblick von baulich abgetrennten Radstreifen wird sofort wieder getrübt durch die Straßenabschnitte, auf denen Rad- und Autoverkehr …
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Streik im Hafen eskaliert: Senat ist abgetaucht, Beschäftigte müssen selbst für ihre Rechte kämpfen

Streik im Hamburger Hafen: Montagabend legten die Betriebshandwerk:innen bei der HHLA ihre Arbeit nieder. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die gegenwärtigen Streiks sind das Resultat der akuten Spannungen im Hamburger Hafen. Auf den Containerterminals der HHLA und von Eurogate werden gegenwärtig Kürzungsprogramme verhandelt. Und die haben es in sich: Es geht um Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen …
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