Beriwan Al-Zin zurück in Deutschland: “Die Verhältnisse im Gefängnis waren unerträglich”

Beriwan-Al-Zin

Die Linksfraktion kann aufatmen: Beriwan Al-Zin, Mitarbeiterin des Bürgerschaftsabgeordneten und friedenspolitischen Sprechers Martin Dolzer, die seit dem 22. März in einem Gefängnis der Kurdischen Autonomieregion im Nordirak (KRG) festgehalten wurde, ist wieder frei. Am späten Donnerstagabend ist sie in Deutschland eingetroffen. 15 Tage war Al-Zin in Haft, vorgeworfen wurde ihr ein illegaler Grenzübertritt zwischen der KRG und dem nordsyrischen Rojava. Erst nach Interventionen durch das Auswärtige Amt, durch Privatpersonen sowie die Linksfraktionen in Hamburg und im Bundestag wurde sie freigelassen.

Nun erhebt Al-Zin schwere Vorwürfe: Während ihrer 15-tägigen Haftwurde sei sie erniedrigend behandelt worden. „Mir wurde nach der Festnahme durch die KRG-Behörden sechs Tage lang verwehrt zu telefonieren“, berichtet Beriwan Al-Zin. „Die Verhältnisse in dem Gefängnis, in dem ich mich befand, waren unerträglich. Von einem Mitglied der Sicherheitskräfte wurde ich erniedrigend behandelt.“ Leider seien mehrere KurdInnen aus Rojava wegen ähnlicher Vorwürfe, wie sie Al-Zin gemacht wurden, in den KRG inhaftiert. „Ich war in Rojava, um medizinische und humanitäre Projekte vorzubereiten und die dortige Situation zu recherchieren. Aufgrund meines humanistischen Engagements derart behandelt zu werden, ist respektlos und unwürdig.“

„Die Haftbedingungen von Frau Al-Zin verstoßen gegen die Menschenrechte und sind nicht hinnehmbar“, erklärt Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Für die Grenze zwischen dem Nordirak und Rojava gibt es keine verbindlichen Regelungen. Momentan verhindern die Behörden der KRG offenbar jeden Grenzverkehr nach und aus Rojava.“ Die andauernde Bedrohung durch den so genannten Islamischen Staat erfordere jedoch eine Zusammenarbeit der kurdischen Akteure im Irak und Rojava sowie aller demokratischen Kräfte. „In diesem Sinne sollte auch die Grenze von der Regionalregierung von Präsident Barzani für Menschen, medizinische und humanitäre Hilfe und Waren geöffnet werden“, fordert Dolzer. „In Rojava bauen sämtliche Bevölkerungs- und Religionsgruppen ein stabiles und demokratisch organisiertes Zusammenleben auf, in dem auch Frauenrechte und Gleichberechtigung eine zentrale Rolle spielen. Das sollte auch die Bundesregierung unterstützen.“

Al-Zin hatte sich seit Januar im Auftrag von Martin Dolzer zu Recherchezwecken im Nordirak und in Rojava/Nordsyrien aufgehalten und wollte nach Deutschland zurückkehren, als sie in der Grenzregion festgenommen wurde. Dolzer hat inzwischen mit Al-Zin telefoniert und kann berichten, dass es ihr angesichts der 14-tägigen Haft unter schwierigsten Bedingungen den Umständen entsprechend gut geht. Noch im Laufe dieser Woche werde sie in Deutschland zurückerwartet.

Die Autonome Region Kurdistan liegt im Norden des Iraks. Sie ist die einzige autonome Region des Landes, mit eigener Verfassung, Regierung, und einem eigenen Parlament. 5,5 Millionen Menschen leben in dem Gebiet. Seit Ausbruch des Krieges in Syrien haben außerdem 1,5 Millionen Flüchtlinge in der Region Zuflucht gefunden. Sie fliehen vor allem vor dem Terror des “Islamischen Staates”. Seit 2014 unterstützt die Bundesregierung den Nordirak mit Hilfsgütern.

Foto: Fraktionsbüro Martin Dolzer