Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • ANTIDISKRIMINIERUNG
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

5. Mai 2015

Olympia-Referendum: DIE LINKE legt eigenen Gesetzentwurf vor

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat nach gründlicher Beratung beschlossen, den Entwurf von SPD, Grünen und CDU für eine Verfassungsänderung zur Einführung eines „Bürgerschaftsreferendums“ nicht zu unterstützen. Sie legt stattdessen einen eigenen Vorschlag für ein in der Verfassung zu verankerndes „Olympia-Referendum“ vor. „Wir haben uns an der Erörterung im Verfassungsausschuss aktiv und mit dem Ziel einer guten Lösung beteiligt“, erklärt dazu Christiane Schneider, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion. „Das Schnellverfahren – zwischen dem ersten Entwurf von SPD/Grünen und der 1. Lesung in der Bürgerschaft liegen nicht einmal drei Wochen – hat jedoch nicht zu einer guten Lösung geführt. Das ,Bürgerschaftsreferendum‘ ermächtigt Senat und eine Zweidrittelmehrheit der Bürgerschaft, unliebsame Volksgesetzgebungsverfahren zu einem frühen Zeitpunkt zu unterlaufen. Damit stehen die Errungenschaften einer bundesweit vorbildhaften Ausgestaltung direkter Demokratie auf dem Spiel.“

Deshalb schlägt die Fraktion DIE LINKE vor, mit einer Einzelfallregelung ein „Olympia-Referendum“ in der Verfassung zu verankern. Rainer Benecke, Sprecher des Landesverband DIE LINKE Hamburg, ergänzt: „Wir sind für ein verbindliches Referendum, damit die Wahlberechtigten verbindlich über die Bewerbung um die Austragung der Olympischen Spiele entscheiden können. Gleichzeitig wollen wir, dass die Bürgerschaft sich die Zeit nimmt, das Thema ,Referendum‘ ausführlich und unter Einbeziehung von Mehr Demokratie e.V. anzugehen.“

Christiane Schneider
Christiane Schneider
Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft
Fachsprecherin für
  • Antifaschismus, Flüchtlinge, Innenpolitik, Religion

    • Mitglied in den Ausschüssen:
      • Eingabe–, Härtefall–, Innen–, Verfassungs- und Bezirksausschusss
      • Kontrollgremien Verfassungsschutz und Wohnraumüberwachung

      Abgeordnetenbüro
      DIE LINKE

      Lilienstraße 15
      20095 Hamburg

      Tel: 040 / 42 831 2055
      Mobil: 0160 / 944 746 77 Fax: 040 / 42731 2277

      E-Mail: christiane.schneider@linksfraktion-hamburg.de
      Persönliche Referentin

      Nathalie Meyer

      E-Mail:nathalie.meyer@linksfraktion-hamburg.de
DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT