Anfrage zeigt: Hamburg lässt Clubs im Regen stehen

Bühne frei für die Kultur? Nicht in Hamburg: Seit Monaten weist Hamburgs Veranstaltungs- und Konzertbranche auf das Fehlen klarer bundeseinheitliche Regelungen hin, um einen ländereigenen Regelungs-Flickenteppich zu vermeiden. In einer Anfrage an den Senat hat die Linksfraktion nach Perspektiven für Hamburgs Musikclubs und nach der Einbeziehung der Branche in die Entscheidungen gefragt. Die Antwort ist entlarvend. Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Dass der Senat auf die Frage nach eigenen Überlegungen zu bundeseinheitlichen Lösungen nur antwortet, er habe ‘sich hiermit nicht befasst’, ist peinlich. Hamburg gibt ja gern damit an, ‘Musikstadt’ zu sein – da erwarten wir vom Senat, dass er sich mit aller Kraft Gedanken über die Zukunft der Branche und der Spielstätten macht.“

Die Senatsantwort enthüllt auch, dass die Verantwortlichen sich bei der Erarbeitung des Konzepts für die Zulassung von Großveranstaltungen auf Hamburger Ebene zwar mit „Vertretern professioneller Sportmannschaften ausgetauscht“ haben – ein konkretes Gespräch mit der Veranstaltungsbranche wurde aber bis zum Zeitpunkt der Anfrage nicht gesucht. Dabei hatten sowohl das Clubkombinat als auch das Forum Kultur- und Veranstaltungswirtschaft frühzeitig erklärt, dass sie einbezogen werden wollen. Norbert Hackbusch: “Liegen die Clubs denn richtig, wenn sie feststellen, dass der Kulturbetrieb in Hamburg offenbar nicht die gleiche Bedeutung hat wie der Profisport? Das wäre ein katastrophales Signal des Senats.“

Beim Thema Öffnungsszenarien für Clubs, Bars und Diskotheken gibt es in Hessen, NRW und Niedersachsen Stufenpläne. Wie aus der Antwort des Senats hervor geht, hat Hamburg keine entsprechenden Überlegungen. Norbert Hackbusch: „Der Senat ignoriert die wiederholte und dringende Bitte nach Planungsszenarien: Unter welchen Bedingungen kann im Veranstaltungsbereich wieder gearbeitet werden? Als Ausrede herhalten muss das dynamische Epidemiegeschehen. Sowas ist Arbeitverweigerung und eine Frechheit“.

Die Senatsantwort auf unsere Anfrage (Drs 22/5179) ist dieser PM angehängt.