Gedenken an Hiroshima: Senat muss sich für Atomwaffenverbot engagieren

Am 6. August 1945 kam es zum ersten Einsatz einer Atomwaffe in einem Krieg: Die USA zerstörten Hiroshima. Drei Tage später folgte der zweite und bislang letzte Einsatz in Nagasaki. Zum Jahrestag erklärt Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki hat gezeigt, welche Vernichtungskraft von derartigen Waffen ausgeht. Der Senat ist in der Pflicht, sich auf Bundesebene für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung einzusetzen. Es reicht nicht, mit großem Tamtam vor Wahlen den ICAN-Städteappell zu unterzeichnen und anschließend tatenlos zu verharren und alle Verantwortung auf den Bund abzuwälzen”.

 

Auf Anfragen der Linksfraktion zu Hamburgs Initiativen im Rahmen der von den Bürgermeister:innen von Hiroshima und Nagasaki ins Leben gerufenen Initiative “Mayors for Peace”, an der Hamburg teilnimmt, hatte der Senat geantwortet, ein solches Engagement sei Bundessache. Mehmet Yildiz: “Die Stadt Hannover übernimmt durch regelmäßige Konferenzen im Rahmen der ‘Mayors for Peace’ Verantwortung. Dass der Senat dagegen versucht jede, Verantwortung für Frieden – egal ob es um das Atomwaffenverbot, um Rüstungskonversion oder das Verbot von Rüstungstransporten durch den Hafen geht – auf die Bundesebene zu schieben, ist eine Bankrotterklärung. Die Mehrheit der Bundesbürger:innen spricht sich regelmäßig für Frieden aus. Vor diesem Hintergrund sollten die Bundesregierung und die Landesregierung ihre Verantwortung wahrnehmen. Der Schwur von Buchenwald, ‘Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg’, ruft uns immer noch zur Verantwortung.”