Hooligans
Die Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Thema „SKB-Datenbank“ beziehungsweise „Personendatenbank Gruppen- und Szenegewalt“ haben einen Stein ins Rollen gebracht: Die Prüfung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hat zahlreiche schwere datenschutzrechtliche Mängel ergeben. „Die schwerwiegenden Verstöße gegen Datenschutzregelungen, die sich die Polizei mit dieser Datei seit fast zehn Jahren leistet, sind erschreckend“, erklärt dazu Christiane …
weiterlesen "Von der Linken ins Rollen gebracht: CRIME-Dateien rechtswidrig"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/13464
20. Wahlperiode 28.10.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 28.10.14
Am 26.10.2014 versammelten sich mehrere Tausend Hooligans in Köln. Es kam zu massiven Ausschreitungen. Ein Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer muss offenbar dem rechten bis rechtsradikalen Spektrum zugerechnet werden. Bei der Versammlung wurden rechtsradikale Parolen
gegrölt und der Hitlergruß gezeigt. Auch eine Kandidatin der Hamburger Alternative für…
weiterlesen "„Hooligans gegen Salafisten“ in Hamburg"
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