Referendum

Beim Olympia-Referendum mit NEIN stimmen!

Wird sich Hamburg für die Ausrichtung der Olympischen Spiele und der Paralympics im Jahr 2024 bewerben? Das entscheiden die BürgerInnen - am Sonntag endet das Referendum, bei dem 1,3 Millionen HamburgerInnen ihre Stimme abgeben können. Olympia an der Elbe - Sport, Spaß, Glamour? Von wegen: Für Hamburg als Gastgeberstadt wäre das Sport-Event mit erheblichen Risiken verbunden. Ein wackeliges Finanzierungskonzept, Einschränkung von Grundrechten, zu erwartende negative Auswirkungen auf den Mietenspiegel, ein ungleicher Knebelvertrag zwischen …
weiterlesen "Beim Olympia-Referendum mit NEIN stimmen!"

Eine Antwort zu den Olympia-Kosten könnte die Bevölkerung verunsichern …

Eine Antwort – oder auch nur Teile davon – hätte die Bevölkerung verunsichern können: Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte heute sinngemäß, dass es zur Frage der Olympia-Finanzierung nichts zu sagen gibt. Es gibt weiterhin keinerlei Zusage des Bundes auf die von Hamburg gewünschten 6,2 Milliarden Euro – und ohne die kann die Stadt Olympia 2024 nach den Worten des Ersten Bürgermeisters nicht durchführen. „Drei Tage vor dem Referendum stehen de Maizière und Scholz mit leeren Händen da“, …
weiterlesen "Eine Antwort zu den Olympia-Kosten könnte die Bevölkerung verunsichern …"

Olympia: Fakten statt Emotionen, Transparenz statt Versprechen

Mit einem trotzigen „Gerade jetzt“ reagiert die SPD-Fraktion in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft auf die abnehmende Olympia-Begeisterung in der Bevölkerung. Die Fraktion DIE LINKE dagegen zieht Fakten Emotionen vor und beantragt, „sofortige und vollständige Transparenz und Klarheit über die Dokumente und Verpflichtungen des Gastgeberstadtvertrages“ herzustellen (Drs. 21/2054). Denn vom mehrere hundert Seiten starken Vertrag des IOC, den Hamburg unterschreiben müsste, wurden vom Senat lediglich die 41 …
weiterlesen "Olympia: Fakten statt Emotionen, Transparenz statt Versprechen"

DIE LINKE stoppt private „Wahlurnen“ der Pro-Olympia-Kampagne

Die Pro-Olympia-Kampagne hat in Einkaufszentren die HamburgerInnen aufgefordert, ihre Wahlbriefe zum Referendum in Wahlurnen nachempfundene und mit Wahlwerbung beklebte Kästen auf Werbeflächen einzuwerfen. Nach einer Intervention der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft teilte das Landeswahlamt nun mit, dass die vermeintlichen Wahlurnen „zur Vermeidung jeglicher Irritationen nicht mehr (verwendet werden). Dies ist auch aus unserer Sicht eine gute Entscheidung.“ „Gut, dass diese seltsame Praxis jetzt …
weiterlesen "DIE LINKE stoppt private „Wahlurnen“ der Pro-Olympia-Kampagne"