BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG

37. Sitzung

Mittwoch, 7. Oktober 2009

 

Situation der Hamburger Museen

Drs 19/3286 –

 

Norbert Hackbusch DIE LINKE:

Herr Präsident, meine Damen und Herren!

Vielen Dank, dass ich das jetzt auch erfahren habe. Wir werden einmal sehen, wie wir damit umgehen.

Erstens erfreut mich, dass wir diese Drucksache an den Ausschuss überwiesen bekommen und dementsprechend dort einige Diskussionen genauer führen können. Das scheint mir auch der Situation angemessener als das, was wir gegenwärtig an Debatte hier erleben. Deshalb werde ich mich auf einige wichtige Punkte konzentrieren.

Ich freue mich über die Große Anfrage, weil sie im Zusammenhang mit den wichtigsten Fragen, die das Museum angehen, sehr fleißig und sehr gut organisiert ist. Bei den Antworten habe ich einige Schwierigkeiten, die sind zum Teil etwas veraltet. Ich hoffe, dass, wenn wir das im Kulturausschuss behandeln, wir einiges nachgelegt bekommen. Dann kann man das, was im vierten Quartal noch berichtet werden soll, wie wir gerade erfahren haben, gleich noch mitnehmen.

Natürlich habe ich eine Frage im Zusammenhang mit der sozialen Situation im Museum vermisst, gerade von der SPD. Eine der richtigen Katastrophen in den Museen ist dieser hohe Einsatz – ich betone das jedes Mal wieder – von Ein-Euro-Kräften, die unter anderem in Bibliotheken eingesetzt werden und für viele andere Bereiche. Es ist ein kulturpolitischer Skandal, dass so etwas geschieht und das können wir nicht akzeptieren.

Ich möchte, dass wir diese Frage, auch wenn sie in der Großen Anfrage nicht gestellt worden ist, trotzdem behandeln und sie ein wichtiges Thema ist. Es sind nicht so viele hier, die die Anfrage gelesen haben, das weiß ich, deshalb will ich es für alle kurz zusammenfassen:

Die Museen stecken in einer Krise, und zwar in einer kräftigen Krise. Im Gegensatz zu dem, was man sich von den vier Hamburger Museen, die man zusammenfasste, erhofft hat, gibt es weiterhin ein strukturelles Defizit dieser vier zusammengeschlossenen Hamburger Museen. Das wird aus der Anfrage deutlich und dementsprechend muss dort etwas geschehen.

Die Reform von vor zwei oder drei Jahren – da waren wir noch nicht dabei, deswegen will ich nicht sagen, dass sie deswegen schlecht war – ist einfach gescheitert. Das strukturelle Defizit ist immer noch da und man muss sich Gedanken darüber machen, wie man das löst.

Ein zweiter sehr wichtiger Punkt ist, dass die Äußerungen im Zusammenhang mit dem freien Eintritt für Kinder nicht eindeutig sind. Die Frau Senatorin hat darauf hingewiesen, dass sie es gerne möchte, Frau Dr. Gümbel, aber sie hat gesagt, sie müsse noch Sponsoren dafür suchen. Wir alle wissen, dass im kulturellen Bereich im Moment Sponsoren eher wegbrechen und dies deshalb keine tatsächliche Zusicherung ist, sondern die Frage bisher noch offen bleibt. Dementsprechend finde ich es für uns alle gemeinsam eine wichtige Aufgabe, den Kindern und Jugendlichen freien Eintritt in Hamburger Museen zu geben. Das sollte eine Aufgabe aller Parteien sein.

Ich möchte außerdem noch darauf hinweisen, dass ich mich im Zusammenhang mit dieser Debatte an einen, wie ich damals fand, etwas peinlichen Antrag von CDU und GAL erinnern kann als Antwort auf unseren Antrag „Kultur für alle“.

Sie haben damals einen Antrag gestellt, der auch „Kultur für alle“ hieß – das hat mich sehr gefreut, sogar ein bisschen geehrt –, worin Sie den Senat ersucht haben, anhand des Vergleichs der Kulturpolitik anderer Städte zu berichten, welche Maßnahmen möglich sind, um sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten an das kulturelle Leben heranzuführen und ein Konzept vorzulegen, um diese kulturelle Teilnahme zu erhöhen. Bisher sehe ich immer noch keine Antwort darauf und befürchte, dass dort nicht gearbeitet worden und dieser Antrag damals zur Beruhigung gestellt worden ist.

Und der Senat hat es bisher nicht als Aufgabe gesehen, dies zu erfüllen. Das ist eine Ohrfeige für die CDU und für die GAL. Diese Ohrfeige sollten Sie bitte spüren und nachfragen, was der Senat in Ihrer wichtigen Anfrage unternommen hat.

Kulturelle Teilhabe für alle ist wichtig und damit verbunden ebenso das Thema Eintrittspreise. 90 Prozent der Ausgaben insgesamt für Museen werden sowieso steuerlich bezuschusst und nur höchstens 10 Prozent über Eintritte erwirtschaftet. Dementsprechend bedeutet das für jeden, der das Museum betritt, dass 90 Prozent von allen Steuerzahlern bezahlt werden. Wir merken doch, welche soziale Differenz und soziale Problematik dort auftreten. Deswegen halte ich Eintrittspreise in Museen für die normalen Sammlungen sowieso für einen Fehler.

Wir sollten das aber noch einmal gemeinsam diskutieren. Es ist entscheidend dafür, eine lebendige Kultur mitzubekommen. Wir wissen alle, dass wir kulturell im Zusammenhang mit den Museen schlechter dastehen als Berlin, München oder Dresden. Das ist nun mal historisches Pech.

Ich glaube das Wort, das er benutzt hat, spricht für ihn selbst.

Schade. Ich dachte, nun wäre ich elegant, habe es aber nicht hingekriegt.

Wir werden dann im Ausschuss sehen, wie wir diese Frage weiter behandeln. Ich will nicht die gesamte Debatte wiederholen, das wäre ein bisschen lächerlich an diesem Punkt.

Von daher stellen wir noch einmal fest, dass die Frage der Kultur für alle absolut notwendig ist. Wir sind in einer krisenhaften Situation in den Museen, das muss gelöst werden. Es darf keinerlei weitere Kürzungen geben im Zusammenhang mit der Frage der Kulturspeicher, wo ich immer etwas Derartiges befürchte. Leider sitzt Herr Freytag, der für Frau Martens so wichtig ist – und für mich auch – nicht hier und verfolgt die Debatte. Als engagierte Kulturpolitiker werden wir ihm trotzdem die Ergebnisse zutragen. – Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.