SPD und Grüne fahren Hamburgs Hochschulen jubelnd in die Sackgasse

Wissenschaft und Forschung hat die SPD zum Thema der ersten drei Debatten der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft gemacht. „Es ist ein sich jede Plenarsitzung wiederholendes Ritual, dass sich die Regierungsfraktionen mit immer wieder den gleichen Themen und Exzellenzprojekten als große Förderer von Wissenschaft und Forschung präsentieren“, erklärt dazu Martin Dolzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Wissenschaftspolitik beschränkt sich bei SPD und Grünen darauf, sich mit Symbolpolitik und Forschungsfixierung selbst zu beweihräuchern. Dabei gibt es jede Menge konkreter Probleme, die Senatorin Fegebank endlich angehen müsste, zum Beispiel die chronische Unterfinanzierung der Hochschulen, die mangelhafte Umsetzung des Code of Conduct zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, die mangelnde Beteiligung der Hochschulgremien an Entscheidungen oder die sinkende Qualität der Lehre. Aber dazu fehlt dem Senat das Verantwortungsbewusstsein und so fährt er die Hamburger Wissenschaftspolitik jubelnd immer tiefer in die Sackgasse.“