“Wie ein Katz-und-Maus-Spiel”:
Ein Bericht aus der Bürgerschaft
Langweilig? Von wegen: Unsere Praktikantin Rojin war bei der Bürgerschaftssitzung am 13. Juni dabei und hätte am liebsten mit diskutiert. Für uns hat sie ihre Eindrücke aufgeschrieben.
Diese Bürgerschaftssitzung verlief völlig anders, als ich zunächst erwartet hatte. Das, was sich hinter den vier Wänden des Hamburger Rathauses abspielte, mit den Worten “langweilig” oder “eintönig” zu beschreiben wäre falsch. Im Gegenteil: Bei der Parlamentssitzung trafen sechs Fraktionen, die nicht uneiniger hätten sein können. Ein regelrechtes Katz-und-Maus-Spiel, spannend und geprägt von hitzigen Diskussionen.
Die Aktuelle Stunde begann mit einem Thema, das die AfD angemeldet hatte. Die Debatte über die „Auswirkungen der fehlerhaften BAMF-Entscheidungen, Außenstelle Bremen, auf Hamburg“ sorgte gleich zu Beginn für große Unruhe im Saal, es folgte eine lange, aufgebrachte Debatte.
Weiter ging es mit einer Diskussion über die Zukunft der HSH Nordbank. Deren Verkauf unterstützten die anderen fünf Fraktionen, nicht beachtend, welche Auswirkung der Verkauf für die Mitarbeiter_innen der Bank haben wird. Die Linksfraktion, welche gegen den Verkauf argumentierte, hatte eine geringe Chance, dieser Front entgegenzutreten – aber auch diese erlosch, sobald die Abgeordneten der anderen Fraktionen persönlich gegen die Linksfraktion angingen. Ein kleiner Erfolg hierbei war die Durchsetzung der namentlichen Abstimmung. Letztendlich aber endete dieser Punkt auf der Tagesordnung damit, dass der Verkauf mehrheitlich angenommen wurde.
Nicht fehlen durfte die große Anfrage „Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste“ der Linksfraktion. Trotz der ausführlichen Argumentation und Faktenvorlage der innenpolitischen Sprecherin der LINKEN, Christiane Schneider, wurde diese aber bloß zur Kenntnis genommen – genauer wurde nicht darauf eingegangen.
Darauf folgten mehrere Debatten über die Vorteile eines Sportfördergesetzes, die Förderung der politischen Neutralität an Hamburger Schulen und zur Verbesserung der Qualität der stationären Pflege: eine Menge relevanter Themen für das Gemeinschaftswohl.
Im Großen und Ganzen war es ein informativer Abend. Die Diskussionen hielten die Spannung aufrecht und führten zu dem Drang, mit diskutieren zu wollen – was den Zuschauer_innen leider untersagt ist – und dem/der eine_n oder anderen Politiker_in den Kopf reinzuwaschen.
Mein Fazit: Diese Chance, einen Blick hinter die Kulissen der Politik zu werfen, sollte man sich als Bürger_in nicht entgehen lassen. Denn letzten Endes betrifft sie uns alle.
Also: Sie sind herzlich eingeladen, an der nächsten Bürgerschaftssitzung im Rathaus teilzunehmen!