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Kleine Anfragen

5. April 2012 20. WP/Inneres/Anti-Atom/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zu Drs. 20/2843 und 20/3074 und anderen

Wie der schwarz-grüne so kann auch der SPD-Senat keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835) sowie diverser Kleiner Anfragen an beide Senate, zuletzt in... Mehr...

 
23. März 2012 20. WP/Umwelt/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Leitlinien und Kriterien des Senats bei der Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens vom 10. Februar 2010 „Gentechnikfreiheit in Hamburg“ – Drs. 19/5091

Unzählige repräsentative Umfragen belegen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung, etwa 70 bis 80 Prozent, Lebensmittel ablehnt, die mit gentechnisch veränderten Pflanzen hergestellt wurden.  Mehr...

 
23. März 2012 20. WP/Energie/Stadtwerke/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Hat der Senat eine vollständige Übernahme der Energienetze in die öffentliche Hand tatsächlich intensiv geprüft?

Obwohl Gutachten eine vollständige Übernahme der Hamburger Energieverteilnetze in die öffentliche Hand für finanzierbar und wirtschaftlich halten, bevorzugt der Senat eine 25,1-Prozent-Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme. Mehr...

 
31. Januar 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Kartellamtsentscheid zum Fernwärmenetz

Anders als in den meisten anderen deutschen Kommunen, wo das Monopol bei der Fernwärmeversorgung bei örtlichen Stadtwerken liegt, hat Hamburg von 1997 bis 2002 in mehreren Tranchen unter diversen politischen Mehrheiten in der Bürgerschaft in den Amtszeiten der Erste Bürgermeister Voscherau, Runde (jeweils SPD) und von Beust (CDU) die ehemals... Mehr...

 
20. Januar 2012 20. WP/Inneres/Umwelt/Anti-Atom/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zur Drs. 20/1354 und anderen

Der schwarz-grüne Senat konnte keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835). Um zumindest das Gefahrenpotenzial für die Menschen in unserer Stadt zu kennen,... Mehr...

 
3. Januar 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Einsichtnahme der Verträge mit Vattenfall und E.ON

Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Der Senat beabsichtigt, über die Beteiligungsholding HGV 25,1 Prozent der Anteile am Hamburger Gas- und Stromnetz sowie dem... Mehr...

 
23. Dezember 2011 20. WP/Umwelt/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Streicht der SPD-Senat das Klimaschutzziel „minus 40 Prozent im Jahr 2020“?

Der Senat der Freien- und Hansestadt Hamburg hat sich in der letzten Wahlperiode zum Ziel gesetzt, mittelfristig den CO 2 -Ausstoß in Hamburg bis 2020 um 40 Prozent gegenüber1990 (siehe beispielsweise Drs. 19/1752) und bis 2050 um 80 Prozent gegenüber 1990 zu senken (siehe beispielsweise Drs. 19/4906 und 19/8311). In Drs. 19/4906 wurden diese... Mehr...

 
23. Dezember 2011 20. WP/Umwelt/Energie/Stadtwerke/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Verkauf der HEW

1997 hat die Bürgerschaft den Verkauf von 25 Prozent plus zwei Aktien der Hamburger Anteile an den HEW an die Unternehmen PreussenElektra AG und Sydkraft AB abgesegnet (vergleiche hierzu Bürgerschaftsdrucksache Nummer 15/6772). Zur HEW-Hauptversammlung am 24. Juni 1999 betrug die Kapitalbeteiligung von PreussenElektra 15,4 Prozent, die der... Mehr...

 
18. Oktober 2011 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

EnergieAgentur-Sachstand

Der Senat hat angekündigt, Ende des Jahres beziehungsweise im 1. Quartal 2012 einen Masterplan Klimaschutz vorzulegen. Unter anderem in den Antworten auf Anfragen (unter anderem 19/6123) hatte sich der Senat in der letzten Legislaturperiode zur Hamburger EnergieAgentur (Hamea) eingelassen.  Mehr...

 
30. August 2011 20. WP/Inneres/Anti-Atom/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg?/Nachfragen zu den Drs. 19/3835, 19/3011, 19/1108

Der schwarz-grüne Senat konnte keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835). Um zumindest das Gefahrenpotenzial für die Menschen in unserer Stadt zu... Mehr...

 

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