Beiträge zu Migration
Hamburgs Umgang mit Flüchtlingen und MigrantInnen - Roma aus Ex-Jugoslawien
Wie unmenschlich der Umgang von Ausländerbehörden, Parlamentssauschüssen und Vollstreckungsbehörden mit „unerwünschten“ Minderheiten ist, zeigt sich besonders an den in Deutschland hilfesuchenden Roma. Trotz der offenkundigen Menschenrechtsverletzungen, denen sie in Ex-Jugoslawien ausgesetzt sind wird ihnen ein Bleiberecht in Deutschland verwehrt. Mehr...
Abschiebungen von Roma und Sinti stoppen!
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE "Abschiebungen von Roma und Sinti in die Nachfolgerepubliken Jugoslawiens stoppen" (TOP 29, Drs. 20/ 117) debattiert und anschließend zur weiteren Beratung in den Innenausschuss überwiesen. Mehr...
Das internationale Eine-Welt-Fest
Am 18. Dezember feierte die Linksfraktion Hamburg das traditionelle Eine-Welt-Fest. Unter dem Motto „Menschenrechte sind unteilbar! Residenzpflicht und Lagerunterbringung abschaffen!“ feierten auch dieses Jahr hunderte Besucher im Kulturhof Dulsberg mit Künstlern aus Lateinamerika, Afrika sowie dem Nahen und Mittleren Osten. Mehr...
Presseerklärungen zum Thema
Integration gibt es nicht zum Nulltarif!
Nach einem Jahr Regierungszeit hat die SPD es endlich geschafft, sich mit dem bestehenden Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern zu beschäftigen. Im vorgelegten Eckpunktepapier erwähnt die SPD die "Bekämpfung von Diskriminierung, Vorurteilen und Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund". Die Fraktion DIE LINKE fordert seit... Mehr...
LINKE fordert Kemal-Altun-Platz
Der Kemal-Altun-Platz in Altona heißt eigentlich seit Jahren schon so: Bei Google Maps, in offiziellen Drucksachen aus der 18. Legislaturperiode gebraucht der Senat die Bezeichnung Kemal-Altun-Platz. Im Dezember 2011 hat die Bezirksversammlung Altona beschlossen, dem Platz auch offiziell diesen Namen zu geben. Weil der Senat das bislang ablehnt,... Mehr...
Mehr Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge – LINKE beantragt Lockerung und Abschaffung der Residenzpflicht!
Flüchtlinge sind in ihrer Bewegungsfreiheit gesetzlich eingeschränkt, in der Regel auf den Bezirk der zuständigen Ausländerbehörde oder auf das Bundesland. Diese so genannte Residenzpflicht ist seit jeher Gegenstand massiver Kritik von Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen, weil sie das Recht auf Freizügigkeit und damit auf freie... Mehr...
