Pressesprecher der Fraktion

Martin Bialluch

Rathaus 040 / 42831 2445
Pressestelle

 
 
 

DIE LINKE

Afghanistan: Die Mehrheit will den sofortigen Rückzug!
Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Chicago kritisierte die Bundesregierung Frankreichs neuen Präsidenten Hollande für dessen Ankündigung, die französischen Truppen bereits 2012 aus Afghanistan zurückzuziehen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der...
Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Blockupy-Demonstration findet statt
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und Bochum 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Angst vor dem eigenem Volk
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
 

Pressemeldungen

31. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

SPD-Finanzkonzept: Aufbruch und Reform geht anders

Seit längerem ist die SPD auf dem Weg in die gesellschaftliche Mitte. Mit dem Rücktritt des Bürgermeisters von Beust und dem Amtsantritt des eher konservativ eingestellten Christoph Ahlhaus ist hier ein Vakuum entstanden. Mit dem Vorschlag, das Wirtschaftsressort mit dem langjährigen Präses der Handelskammer, Horch, zu besetzen, hat die SPD dieses... Mehr...

 
30. Januar 2011 Christiane Schneider/Inneres/Pressemeldungen

Behörden schnüffeln in Konten rum!

Finanzämter, Sozialbehörden sowie team.arbeit.hamburg fragen in Hamburg ohne konkreten Verdacht massenhaft Konten von Bürgerinnen und Bürgern ab! Mehr...

 
28. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

Steuervollzug: Hat Hamburg ein Ausgaben- oder Einnahmeproblem?

Immer wieder wird die Forderung erhoben, die öffentlichen Ausgaben müssten gekürzt werden. Hamburg habe ein Ausgaben- kein Einnahmeproblem.  Mehr...

 
28. Januar 2011 Kersten Artus/Gesundheit

Keine Konsequenzen aus Pestiziden in Gemüse: Discounter sollen nicht stärker kontrolliert werden!

Discounterketten, die besonders beim Nachweis erhöhter Pestizide in Gemüse und Obst aufgefallen sind, sollen auch in Zukunft nicht stärker kontrolliert werden. Das gab der Senat auf eine schriftliche Anfrage der gesundheits- und verbraucherschutzpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kersten Artus bekannt (Drucksache 19/8475 - siehe... Mehr...

 
27. Januar 2011 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Pressemeldungen

Wilhelmsburg sagt NEIN

Die Wilhelmsburger Bürgerinitiative Zukunft Elbinsel nutzt den Wahlkampf um Spitzenvertreter der Parteien zu Themen wie "Wohnen in Wilhelmsburg, Kahlschlag im öffentlichen Raum, verkehrter Verkehr, Beteiligung oder Berieselung" auf den Zahn zu fühlen. Die Industrie- und Verkehrsbelastete Elbinsel ist durch Großbauprojekte wie der internationalen... Mehr...

 
27. Januar 2011 Christiane Schneider/Inneres/Pressemeldungen

NPD-Kundgebung Harburg: Innenbehörde verharmlost Neonazi-Propaganda

Die Fraktion DIE LINKE hat mit einer Kleinen Anfrage die Hintergründe der Nazi-Kundgebung am 29.1.2001 in Harburg ans Licht gebracht: als Versammlungsleiter soll der wegen Volksverhetzung mehrfach strafrechtlich verurteilte Neonazi Thomas Wulff von der NPD fungieren.  Mehr...

 
25. Januar 2011 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung

Wohnungsbauentwicklungsplan: Ziel verfehlt!

Der Senat hat heute verkündet, dass der Wohnungsbauentwicklungsplan Wirkung zeigen würde. Doch die präsentierten Zahlen sind mager. Dazu erklärt Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
24. Januar 2011 Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend/Pressemeldungen

Kita: Opposition wirkt - SPD kopiert Forderungen der Fraktion DIE LINKE!

Heute haben der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) und die SPD Hamburg eine "Vereinbarung" unterzeichnet, die wesentliche Verbesserungen für die Eltern und die Kita-Beschäftigten in Hamburg bringen kann, wenn die SPD nach der Wahl ihre Versprechen hält.  Mehr...

 
23. Januar 2011 Norbert Hackbusch/PUA-Elbphilharmonie/Pressemeldungen

PUA Elbphilharmonie: Aus für Aufklärung?

Droht der demokratischen Untersuchung des Bauskandals Elbphilharmonie das Aus? Die Abgeordneten von SPD, CDU und GAL wollten am vergangenen Freitag im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilharmonie keine Empfehlung zu dessen Neu-Einrichtung durch die nächste Bürgerschaft aussprechen. Mehr...

 
21. Januar 2011 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/Pressemeldungen

Untersuchungsausschuss HSH Nordbank: Nichts gebracht?

Der Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank erhält bei Beendigung seiner Arbeit kein gutes Urteil in der veröffentlichten Meinung. Die zentralen Schlagzeilen lauten: "2,4 Millionen für nutzlose Untersuchung zur HSH-Affäre" und "Das Versagen der Aufklärer". Stimmt der Vorwurf, mit dem die Hamburger Morgenpost die Arbeit des Ausschusses... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 33

1 2 3 4 Nächste >