Monat: Mai 2008
PDF anzeigenSeite druckenBÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 29. Mai 2008 Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St. Petersburg und Hamburg Drs 19/164 – Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Welch ein harmonisch schönes Thema. Wer möchte nicht eine Städtepartnerschaft mit Daressalam haben, einer Stadt mit einem solchen Namen.
PDF anzeigenSeite druckenBÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 29. Mai 2008 Europa soll eine soziale Union werden, getragen durch Volksentscheide! Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin gespannt, wie diese Legislatur insgesamt laufen wird. Der Anfang ist etwas holprig. Die Regierungsbank ist noch nicht richtig gut gefüllt,
PDF anzeigenSeite druckenOle von Beust ließ es sich nicht nehmen im Rahmen des von der Fraktion DIE LINKE zur Aktuellen Stunde angemeldeten Themas – „Europa soll eine soziale Union, getragen durch Volksentscheide werden“ – engagiert über Europapolitik zu debattieren. Norbert Hackbusch, Europapolitischer Sprecher, begrüßte als erster Redner ausdrücklich die Enthaltung Berlins bei der Abstimmung über
PDF anzeigenSeite druckenAuf der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft forderte der Sozialpolitische Sprecher Wolfgang Joithe energisch einen Reichtums- und Armutsbericht für Hamburg. Denn nur wer die sozialen Folgen seiner Politik „lieber im Dunkeln belassen möchte“ könne sich dem verweigern. „Der Senat gibt denen, die haben und nimmt von denen die gar nichts mehr haben“ sagte
PDF anzeigenSeite druckenAus gegebenem Anlass hat die Fraktion DIE LINKE „Europa soll eine soziale Union werden, getragen durch Volksentscheide“ als Thema der aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 29. Mai angemeldet. Norbert Hackbusch, Kersten Artus, Elisabeth Baum und Joachim Bischoff werden zum Thema sprechen. In der vergangenen Woche wurde der Vertrag von Lissabon von den Bundesländern
PDF anzeigenSeite druckenDora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, brachte die Regierungserklärung Ole von Beusts auf die Formel: „Viel Philosophie – wenig Konkretes“, erst recht nicht zu Finanzen und zur sozialen Spaltung der Stadt. Sie kritisierte in ihrer Rede den Wahlbetrug der GAL und CDU. Angesichts der Elbvertiefung, des Kohlekraftwerks Moorburg und zahlreichen Verkehrsprojekten müssen
PDF anzeigenSeite druckenAus Anlass der Leiharbeit-Tour der IG Metall, deren Truck am 29. Mai an der Unterelbe Station macht, erklären Elisabeth Baum und Kersten Artus, die gewerkschaftspolitischen Sprecherinnen der Fraktion DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft: Arbeit, von der man leben kann – das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Allerdings versuchen die Unternehmen immer massiver, Löhne
PDF anzeigenSeite druckenDIE LINKE hat auf ihrer Fraktionssitzung am 26. Mai die Zuständigkeiten der Abgeordneten festegelegt. Die Sprecher sind für Anfragen über die Pressestelle zu erreichen. Dora Heyenn (Lehrerin, 59 Jahre), Fraktionsvorsitzende Bildungs-, Wissenschafts- und Umweltpolitische Sprecherin Schulausschuss, Wissenschaftsausschuss, Umweltausschuss „Wir werden die Umsetzung des Schulkonzepts ohne isolierte Hauptschulen kritisch und kompetent begleiten. Die Abschaffung der
