Monat: Januar 2009
PDF anzeigenSeite druckenDie Zahl ohne Eltern einreisender Kinder und Jugendlicher bis 18 Jahren hat in Hamburg rapide abgenommen: Während 2001 noch etwa 1500 registriert wurden und dafür 450 Plätze in so genannten “Erstversorgungseinrichtungen” (EVE) zur Verfügung standen, gibt es mittlerweile nur noch 14 solcher Plätze. Laut Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Mehmet
PDF anzeigenSeite druckenDie Arbeitsbedingungen in der Pflege sind miserabel: schlechte Löhne, lange und unregelmäßige Arbeitszeiten führen dazu, dass viele Pfleger/innen den Beruf wechseln. Zudem wird nicht genug Pflegenachwuchs ausgebildet. Das wird vielen Pflegebedürftigen bereits jetzt zum Verhängnis. Bis Ende 2010 wird sich der Pflegenotstand aufgrund steigender Patientenzahlen noch weiter verschärfen. Die Situation in der ambulanten
PDF anzeigenSeite druckenDie Wirtschaftskrise hat den Hamburger Arbeitsmarkt mit aller Wucht erreicht: 76.200 Hamburger waren im Januar arbeitslos. Das sind 6.600 Menschen ohne Job oder knapp zehn Prozent mehr als im Dezember. Bundesweit gibt es einen Zuwachs von 387.000 auf insgesamt 3,5 Millionen Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote in Hamburg liegt damit bei 8,5 Prozent (bundesweit 8,3%),
PDF anzeigenSeite druckenI n der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Neonazis bei der Hamburger Burschenschaft Germania“ (Drs. 19/2017) verharmlost der Senat die rechtsextremistische Gefahr der „Neuen Rechten“, in dem er die „besondere Betonung „völkischer Ideale“ nur als „Anhaltspunkt für den Verdacht auf rechtsextremistische Bestrebungen“ wertet. Außerdem ist das Landesamt für Verfassungsschutz
PDF anzeigenSeite druckenDie Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE lädt im Zuge der Vorbereitungen für die Demonstration “Casino schließen” (12.2.09) herzlich zur Podiumsdiskussion “Alternativen zum Casino” am Donnerstag, den 29. Januar um 19:00 Uhr, im Raum 186 des Hamburger Rathauses ein. Das hochkarätig besetzte Podium sucht gemeinsam mit den Gästen nach “Alternativen zum Casino”. Nach der Eröffnung der
PDF anzeigenSeite druckenSeit Herbst 2008 liegt für das Land Hamburg eine die Konzernbilanz vor. Damit sind für die Rechnungslegung transparente Grundlagen vorhanden. Bislang fehlte jedoch die notwendige Integration in die Haushaltsplanung und -bewirtschaftung. In diesen Phasen des Haushaltsprozesses wird nach wie vor kameral, also nach Geldfluss, gesteuert. Jetzt geht es darum, Haushaltsplanung und -bewirtschaftung auf
PDF anzeigenSeite druckenDie kürzlich veröffentlichte Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung lässt viel Spielraum für Mutmaßungen und Kritik an in Deutschland lebenden Minderheiten zu. Der Kern der Studie befasst sich mit den Integrationsleistungen verschiedener Bevölkerungsgruppen in Deutschland. Liest man die Tageszeitungen scheint schnell deutlich: Vor allem türkischstämmige Migrantinnen und Migranten liegen, was die Integrationsleistungen
PDF anzeigenSeite druckenAuf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihren Fraktionsvorstand einstimmig bestätigt. Dora Heyenn wurde erneut als Fraktionsvorsitzende sowie Christiane Schneider und Norbert Hackbusch als Stellvertreter/in gewählt. Die Fraktion drückte damit dem Vorstand ihr Vertrauen aus und bestätigte die erfolgreiche Arbeit seit dem Einzug in die Bürgerschaft. Die
