Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • ANTIDISKRIMINIERUNG
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

31. Oktober 2016

CETA wird negative Folgen für Hamburg haben

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

Gestern unterschrieben – nach Verzögerungen – Kanada und die EU das Handelsabkommen CETA. „Wie Sigmar Gabriel zu behaupten, CETA sei ein Auftakt zu einer guten Globalisierung, ist einfach nur zynisch“, erklärt dazu Martin Dolzer, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Gut ist das Abkommen lediglich für große Konzerne. Die negativen Auswirkungen für Hamburg sind klar erkennbar: Die Entscheidungskompetenz der Bürgerschaft wird angegriffen, Arbeitnehmer_innenrechte sind in Gefahr und kleinen und mittelständischen Unternehmen wird das Überleben zunehmend schwer gemacht. Auch Fracking und die Privatisierung von Teilen der öffentlichen Daseinsvorsorge, von Kultur und Bildung kommen nun mit CETA auf Hansestadt zu.“

CETA bedeute faktisch ein TTIP, gegen das es noch weit mehr Proteste der EU-Bürger_innen gibt, durch die Hintertür, da die meisten großen Unternehmen aus den USA eine Dependance in Kanada haben, so der Abgeordnete: „Um den Vertrag doch noch schnell unterschreiben zu können, wurden die Regionalparlamente der Wallonie und Brüssels von der EU-Kommission und Hardlinern mit ähnlich unlauteren Methoden unter Druck gesetzt wie zuvor die Regierung von Griechenland. Wenn diejenigen, die die EU dominieren, nicht lernen demokratische Entscheidungen zu akzeptieren und Sorgen der Menschen wirklich ernst zu nehmen, wird das Staatenbündnis langfristig zerfallen.“ Mit einem solch ignoranten Vorgehen würden zudem frustrierte Protestwähler_innen in die Fänge rechter und nationalistischer Kräfte getrieben, warnt Dolzer. „Auch deshalb ist das Handeln von Juncker und Co. verantwortungslos.“

Martin Dolzer
MARTIN DOLZER
Fachsprecher für
Europa, Frieden, Wissenschaft, Justiz
  • Vorsitzender des Eingabenausschusses
Mitglied im Ausschuss:
  • Justiz, Datenschutz, Gleichstellung
  • Datenschutz und Informationsfreiheit
  • Europa
  • Wissenschaft

Abgeordnetenbüro
DIE LINKE

Lilienstraße 15
22305 Hamburg

Fax: 040 / 42731 2277

E-Mail: martin.dolzer
Persönliche Referentin Latoya Manly-Spain
E-Mail: latoya.manly-spain
Persönlicher Referent
Artur Leier
E-Mail: artur.leier@linksfraktion-hamburg.de
Persönlicher Referent
Yasar Irmak
E-Mail: yasar.irmak@linksfraktion-hamburg.de
Ja zur “Ehe für Alle”: Martin Dolzer im YouTube-Talk
DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT