Europa

Norbert Hackbusch in der türkischen Grenzstadt Cisre
Norbert Hackbusch in Cisre

Umstrittene Parlamentswahlen: Delegation der Linksfraktion reist zu Wahlbeobachtung in die Türkei

Zu den türkischen Wahlen reiste eine Delegation der Hamburger Linksfraktion rund um Norbert Hackbusch in die Türkei.
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Mit 80 Jugendlichen aus vielen verschiedenen Ländern sprach Metin Kaya beim Dialogforum „Europäisches Jahr der Jugend“

Im Gespräch mit Jugendlichen über deren Zukunft im vereinten Europa

Am 1. Dezember hat Metin Kaya am Dialogforum „Europäisches Jahr der Jugend“ teilgenommen. Dabei waren rund 80 Jugendliche aus verschiedenen Ländern.
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Hamburg muss Flüchtlingskinder aus Griechenland aufnehmen!

Die Situation auf beiden Seiten der Grenze zwischen der EU und der Türkei spitzt sich dramatisch zu. Auf Lesbos hindern Inselbewohner_innen Boote voller Geflüchteter daran anzulegen. Faschisten bedrohen Journalist_innen und NGOs, ein „Begrüßungszentrum“ ging in Flammen auf. Für die Geflüchteten in den Lagern wird die Situation Berichten zufolge immer bedrohlicher – es herrsche eine pogromartige Stimmung. „Vor diesem Hintergrund fordern wir den Senat dringend auf zu handeln“, erklärt Christiane Schneider. „Wie andere Bundesländer – Berlin, Thüringen, Niedersachsen, ...…
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Solidarität mit Rojava!

Die türkische Armee hat am Mittwoch ihre Militäroffensive gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens (Rojava) gestartet. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesverband DIE LINKE Hamburg kritisieren den türkischen Überfall auf Rojava scharf. Wir rufen dazu auf: Geht mit uns gegen diesen Krieg auf die Straße! Die nächste Demonstration: Samstag, 26.10. 15:00 Uhr S-Sternschanze. Kommt zu unserer Veranstaltung: Nein zum Angriffskrieg in Rojava! am 25.10.2019 um 18:00 Uhr im Rathaus (Kaisersaal).…
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Türkischer Angriffskrieg: Solidarität mit Rojava!

Gestern Abend hat die türkische Armee auf Weisung Erdogans begonnen die kurdische Autonomieregion Rojava/Nordsyrien anzugreifen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesverband DIE LINKE Hamburg kritisieren den türkischen Überfall auf Rojava scharf. „Der Angriffskrieg gegen die Kurd_innen ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht“, erklärt Martin Dolzer, friedens- und europapolitischer Sprecher der Linksfraktion.
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Standpunkt: Erdogans langer Arm reicht bis Hamburg

Wie Agenten des türkischen Staatspräsidenten Erdogan Oppositionelle selbst noch in Hamburg verfolgen, beschreibt unsere Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir in einem "Standpunkt" für die Hamburger Morgenpost. Wir dokumentieren ihren Gastbeitrag. Özdemirs Fazit: "Noch immer sind Tausende, die Kritik an Erdogans islamistischer Diktatur äußerten, eingekerkert. Und wer noch nicht inhaftiert ist, muss um seine Freiheit und um sein Leben bangen. Viele sind nach Deutschland geflüchtet, manche von ihnen zu uns nach Hamburg. Ein Leben in Sicherheit? Fehlanzeige!" ...
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Kein Fußbreit den Rechten: Europa solidarisch weiter entwickeln!

„Keinen Fußbreit den Rechten! Unsere Antwort für Hamburg und Europa: Solidarität, Gerechtigkeit, Demokratie, Vielfalt stärken!“ – mit dieser durch DIE LINKE angemeldeten Aktuellen Stunde eröffnete die Bürgerschaft ihre Sitzung vier Tage vor der Europa- und der Bezirksversammlungswahl. „Die EU steht am 26. Mai vor einer wichtigen Entscheidung“, sagte Christiane Schneider. „Wird der Nationalismus triumphieren, der mit aller Konsequenz homogene Gesellschaften schaffen will, wird die Verachtung der ...
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Frontex-Ausbau: EU geht genau in die falsche Richtung

Das Europaparlament hat gestern das Budget der so genannten Grenzschutzagentur Frontex für die Jahre 2021-2027 auf 11,3 Milliarden Euro erhöht. Zudem soll die Zahl der Mitarbeiter_innen von 70 im Jahr 2016 auf 10.000 im Jahr 2027 gesteigert werden – damit wird Frontex zur größten EU-Agentur. „Wir haben das Vorhaben der EU-Kommission, das nun vom Parlament beschlossen wurde, mehrfach im Europa-Ausschuss kritisiert. Der Ausbau von Frontex geht genau in die falsche Richtung, die ...
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