CETA

Liebe Grüne, sagt: Wie haltet Ihr’s mit CETA?

Das Freihandelsabkommen CETA halten auch die Grünen für nicht mit ihren Werten vereinbar und erklären öffentlichkeitswirksam, sich weiter gegen TTIP und CETA stellen zu wollen. Dazu gibt ihnen die Fraktion DIE LINKE nun eine Chance: In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft können sie einem Antrag (Drs. 21/9303) zustimmen und dafür sorgen, dass SPD und Grüne im Bundesrat CETA verhindern – noch vor den Bundestagswahlen. „Wir haben dafür eine namentliche Abstimmung erwirkt, damit jede_r einzelne Abgeordnete in sich …
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CETA wird negative Folgen für Hamburg haben

Gestern unterschrieben – nach Verzögerungen – Kanada und die EU das Handelsabkommen CETA. „Wie Sigmar Gabriel zu behaupten, CETA sei ein Auftakt zu einer guten Globalisierung, ist einfach nur zynisch“, erklärt dazu Martin Dolzer, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Gut ist das Abkommen lediglich für große Konzerne. Die negativen Auswirkungen für Hamburg sind klar erkennbar: Die Entscheidungskompetenz der Bürgerschaft wird angegriffen, Arbeitnehmer_innenrechte sind in Gefahr und …
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65000 Menschen auf Hamburg Straßen demonstrierten gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA - hier am Rödingsmarkt

Großdemonstration in Hamburg – Zehntausende fordern: „Weg mit TTIP und CETA!“

Etwa 65.000 Menschen haben am Sonnabend in der Hamburger Innenstadt gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP demonstriert. Zeitgleich fanden ähnliche Demonstrationen in sechs weiteren deutschen Großstädten statt; insgesamt gingen deutschlandweit mehr als 320.000 Menschen auf die Straße.
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Vor der Groß-Demo am 17. September: Was bedeuten TTIP und CETA für Hamburg?

Zwei Tage vor der Groß-Demo gegen TTIP und CETA in Hamburg informiert die Fraktion DIE LINKE in einer Veranstaltung darüber, welche Folgen diese beiden Handelsabkommen für Hamburg haben werden.
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DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 7. und 8. September

Am 07. und 08. September tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Welche Themen bringt DIE LINKE in die parlamentarische Debatte ein? Ein Überblick über unsere aktuellen Anträge.
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Frankreich sagt „Non“ zu TTIP: Hamburg muss „Nein“ sagen!

Das Gründungsmitglied Frankreich hat heute die EU zum Stopp der TTIP-Verhandlungen aufgefordert. In einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft, der in der Plenarsitzung nächste Woche debattiert wird (Drs. 21/5648), fordert die Fraktion DIE LINKE, dass auch Hamburg „Nein“ zu CETA und TTIP sagt und die Verhandlungen zu den beiden Abkommen über den Bundesrat stoppt. „Nicht nur Millionen Europäer_innen, auch die französische Regierung hat es jetzt verstanden: Wenn TTIP umgesetzt würde, brächte das eine dramatische …
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CETA, TTIP und TISA – unsozial und schlecht für Hamburg!

Der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat am Freitag die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/1926) zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA auf Hamburg diskutiert. „Dabei wurde deutlich, dass der Senat die positive Einschätzung der Handelskammer zu den so genannten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA weitgehend unkritisch übernimmt und dazu neigt, die Risiken der viel kritisierten Vertragswerke auszublenden“, kritisiert Martin Dolzer, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE …
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Große Anfrage: Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA auf die Freie und Hansestadt Hamburg

Drucksache 21/1926 Große Anfrage vom 13. Oktober 2015 Seit Juli 2013 wird das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA verhandelt. Es soll die beiden leistungsstärksten Wirtschaftsblöcke der Welt zu einer Freihan- delszone vereinen und dadurch die transatlantischen NATO-Staaten wirt- schaftlich und politisch enger aneinander binden. Am 10.10.2015 demons- trierten in Berlin mehr als 200.000 Menschen gegen TTI, …
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