Dieselfahrverbote in Altona: Kein Grund zur Entwarnung

Die Belastung mit Stickoxiden an der Max-Brauer-Allee und an der Stresemannstraße ist in den ersten elf Monaten offenbar leicht gesunken. Schon feiern die Behörde und Teile der Presse die „bessere Luft“ in Hamburg. Dazu Norbert Hackbusch, Wahlkreisabgeordneter aus Altona der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Behörde verschweigt, dass die Grenzwerte noch immer überschritten werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht erst Anfang Dezember wieder festgestellt. Zum Feiern gibt es überhaupt keinen Anlass.“

Im Gegenteil: Das Gericht hatte bekräftigt, den Luftreinhalteplan „unverzüglich“ fortzuschreiben und schnellstmöglich für eine Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen. Der BUND hatte daraufhin eine Ausweitung der Fahrverbote in der Stadt gefordert.

Als „frech“ bezeichnet Hackbusch die Aussage des Senats, es gebe keine Hinweise auf wachsende Belastungen der Nebenstraßen durch die Dieselfahrverbote: „Wer nicht misst, kann natürlich auch keine wachsende Belastung der Nebenstraßen feststellen.“

Die Durchfahrtsbeschränkungen hätten nicht zu weniger Verkehr oder zu größeren Umleitungen geführt, sondern die alten Diesel lediglich in Nebenrouten wie Holstenstraße, Kieler Straße und Fruchtallee geführt.

DIE LINKE fordert ein Durchfahrverbot für LKW durch Hamburg (für die Strecke Dänemark Richtung Berlin besonders wichtig) und eine weitreichendere Beschränkung. „Die Lungen der Menschen in der Innenstadt haben das verdient“, meint Hackbusch.