Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

24. Mai 2020

„Hygienedemos“ und Gegenproteste: Zweierlei Maß bei der Polizei?

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

Die Polizei ist gestern mit Wasserwerfern und Festnahmen gegen friedliche Proteste gegen die „Hygienedemonstrationen“ vorgegangen. Wegen des harten Einsatzes sah sich das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ gezwungen, seine angemeldete und genehmigte Kundgebung frühzeitig aufzulösen. „Das Vorgehen gegen friedliche Demonstrant_innen und ohne erkennbaren Anlass war vollkommen überzogen und unverhältnismäßig, die Polizei hat eine vermeidbare Eskalation herbeigeführt“, erklärt Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Trotz mehrerer Dialogversuche war die Einsatzleitung nicht zu einer deeskalierenden, die Versammlung ermöglichenden Lösung bereit. Legitimer Protest darf nicht so durchsichtig unter dem Vorwand des Infektionsschutzes verhindert werden!“

Einzelne Verstöße gegen das Abstandsgebot könnten den überharten Einsatz und im Ergebnis die notgedrungene Auflösung der Kundgebung keinesfalls rechtfertigen, so Celik: „Vor dem Hintergrund, dass seit Wochen Auflagenverstöße auf so genannten Hygienedemos großzügig geduldet werden, entsteht der Eindruck, dass mit zweierlei Maß gemessen wird.“

Deniz Celik
DENIZ CELIK

Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft


Fachsprecher für
Gesundheit, Senior_innenpolitik, Antifaschismus und Innenpolitik


Mitglied im Ausschuss:

  • Corona-Sonderausschuss (Vollmitglied)
  • Ausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes (Vollmitglied)
  • Kontrollgremium nach dem Gesetz zur Umsetzung von Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes (Vollmitglied)
  • Innenausschuss (Vollmitglied)
  • Gesundheitsausschuss (Vollmitglied)
  • Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (Stellvertretendes Mitglied)
  • Wissenschaftsausschuss (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro
DIE LINKE

Burchardstraße 21
20095 Hamburg

Tel: 0176/84 73 99 12
Fax: 040 / 427 312 277

E-Mail: deniz.celik@linksfraktion-hamburg.de

Website: deniz-celik.de


Persönliche Mitarbeiterin

Wiebke Fuchs

E-Mail: wiebke.fuchs@linksfraktion-hamburg.de


DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT