Deniz Celik
1945 endete am 8. Mai der Schrecken des 2. Weltkrieges in Europa und mit ihm der menschenverachtende Terror des Nationalsozialismus. Als Mahnung an die Verbrechen und Gräueltaten der Nationalsozialisten gegen die Menschlichkeit und als Erinnerung an die Opfer des Holocaust reinigen die Abgeordneten von SPD, CDU, Grünen und Linken die Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus.
weiterlesen "Gemeinsam gegen das Vergessen: Abgeordnete von SPD, CDU, Grünen und Linken reinigen 80 Jahre nach Kriegsende Stolpersteine vor dem Rathaus "
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Heute hat das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt gegeben, dass es die AfD nun als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ betrachtet.
weiterlesen "Rechtsextreme AfD: Verbotsverfahren muss rasch beginnen"
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Erst seit Mitte Februar hat die wissenschaftliche Untersuchung des NSU-Komplexes in Hamburg begonnen – nun stellt sich heraus, dass das Forschungsteam keinen uneingeschränkten Zugang zu den Akten der Sicherheitsbehörden erhalten wird. Wie eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft Die Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 23/184) zeigt, bekommen die Forscher*innen von der Polizei lediglich bekannte Akten, die bereits an die Untersuchungsausschüsse anderer Länder und des Bundes …
weiterlesen "NSU-Aufarbeitung: Forschungsteam werden Informationen vorenthalten"
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Seit 2020 wurden in Hamburg 63 hass- und demokratiefeindliche Taten, Vorfälle und Verdachtsfälle von Polizeibediensteten registriert. Das ergibt eine Anfrage der Linksfraktion.
weiterlesen "Verfassungsfeinde in Uniform: Über 60 Verdachtsfälle bei Hamburger Polizei"
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Die Marxistische Abendschule Hamburg – Forum für Politik und Kultur e.V. (MASCH) hatte nichts im Verfassungsschutzbericht von 2021 verloren – das hat Verwaltungsgericht Hamburg heute entschieden. Die Folge: Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg muss den Abschnitt über die MASCH schwärzen.
weiterlesen "Klatsche für den Verfassungsschutz: Gericht gibt Marxistischer Abendschule recht"
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Die Akademie der Polizei hat die ersten Ergebnisse der Studie „Demokratiebezogene Einstellungen und Werthaltungen innerhalb der Polizei Hamburg“ (DeWePol) veröffentlicht. Demnach ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Hamburger Polizei weit verbreitet, insbesondere im Hinblick auf die „Abwertung asylsuchender Menschen“, „Abwertung von Sinti:zze und Rom:nja“ und „Abwertung langzeitarbeitsloser Menschen“.
weiterlesen "Menschenfeindlichkeit in Hamburgs Polizei: Senat muss Konsequenzen ziehen"
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Zum Stand der wissenschaftlichen Studie zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes in Hamburg hat Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit heute informiert.
weiterlesen "Studie zu NSU-Terror: Verfassungsschutz muss endlich zur Aufklärung beitragen"
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Die Behörde für Inneres und Sport hat heute die Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2024 vorgestellt. 2024 sind 224.913 Straftaten registriert worden – das ist ein Rückgang um etwa 4 Prozent.
weiterlesen "Kriminalstatistik: Hamburg ist sicher – aber nicht für alle"
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