Deniz Celik
In der Bürgerschaftssitzung am 24.05.2023 beantragt die Linksfraktion die Aufhebung des sogenannten „Vermummungsverbotes“ bei Demonstrationen. Durch die Anwendung einer entsprechenden Ausnahmeregelung des Versammlungsgesetzes soll zukünftig auch das anonyme Demonstrieren möglich sein.
weiterlesen "Linksfraktion fordert Aufhebung des Vermummungsverbotes bei Demos"
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Gesundheit war und ist schon immer mit der sozialen Frage verbunden. Denn wie wir wohnen, leben und arbeiten, ob wir Stress haben, von Rassismus oder Diskriminierung betroffen sind, beeinflusst nachweislich, wie gesund wir sind und wie alt wir werden. Die Corona-Pandemie hat diesen sozialräumlichen Zusammenhang von schwierigen Lebensrealitäten, die häufig mit Armut und niedrigem sozioökonomischen Status einhergehen, und Gesundheit einmal mehr belegt. So waren in der zweiten und dritten Welle strukturell benachteiligte Hamburger Stadtteile stärker betroffen als privilegierte. Die Lehren …
weiterlesen "Hamburg braucht eine kleinräumige Gesundheitsberichterstattung"
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Der 12. Mai wird als Tag der Pflege begangen. Daher hat die Linksfraktion für die heutige Aktuelle Stunde das Thema „Tag des Pflegenotstands“ angemeldet.
weiterlesen "Tag des Pflegenotstands: Gute Pflege braucht mehr Personal und bessere Löhne"
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Anlässlich des 78. Jahrestages der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und der Befreiung von der NS-Herrschaft erneuert die Linksfraktion ihre Forderung, den Tag der Befreiung zu einem Feiertag zu erklären.
weiterlesen "Tag der Befreiung: 8.Mai muss ein Feiertag werden!"
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Wie verschiedene Medien berichten, wird gegen einen Mitarbeiter der Waffenbehörde wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung sowie der fahrlässigen Körperverletzung im Amt ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, einen Hinweis auf den Zustand des späteren Täters Philipp F. nicht an die zuständige Stelle weitergegeben zu haben.
weiterlesen "Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Waffenbehörde und „Hanseatic Gun Club“: Linksfraktion kritisiert Behördenversagen"
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Kurz vor Ostern entzog die Universität Hamburg der Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfordern IV“ auf Zuruf des Verfassungsschutzes die Räume. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt: Die Universität stützt sich dabei auf unhaltbare Vorwürfe. So begründet das Landesamt für Verfassungsschutz sein Vorgehen damit, dass es sich nach seiner Auffassung um eine „verdeckte Werbeveranstaltung der verbotenen Terrororganisation PKK“ handele.
weiterlesen "Verfassungsschutz kriminalisiert Uni-Konferenz mittels Terrorismusverdacht"
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"NSU-Ausschuss: Die Grünen haben Ihr Versprechen gebrochen" – Deniz Celik am 13.4. Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
In der heutigen Bürgerschaftssitzung haben die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN gemeinsam mit CDU und AfD den Antrag der Linksfraktion zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU-Komplex in Hamburg abgelehnt.
weiterlesen "Politische Bankrotterklärung: Bürgerschaft lehnt Untersuchungsausschuss zum NSU-Terror ab"
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