Deniz Celik
Am 24.08.2023 wurden bei einer Hausdurchsuchung in Eidelstedt ein Waffenlager gefunden. Die Durchsuchung erfolgte, weil der Beschuldigte Bilder von Adolf Hitler gepostet haben soll – ermittelt wird wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Wie eine Anfrage der Linksfraktion Hamburg nun ans Licht gebracht hat, vergingen über vier Monate zwischen dem Hinweis der Staatsanwaltschaft Passau am 18. April 2023 und der Hausdurchsuchung am 24. August 2023, obwohl bereits seit dem 12. Mai 2023 ein Durchsuchungsbeschluss vorlag. Zudem hat die Hamburger Polizei die Waffenbehörde erst im Zuge …
weiterlesen "Waffenfunde in Eidelstedt: Anfrage enthüllt schleppende Ermittlungen der Hamburger Polizei"
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Am 24.08.2023 wurden bei einer Hausdurchsuchung in Eidelstedt ein Waffenlager gefunden. Die Durchsuchung erfolgte, weil der Beschuldigte Bilder von Adolf Hitler gepostet haben soll – ermittelt wird wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole.
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Anfang September haben sich etwa 1000 Rentner*innen und Unterstützer*innen aus ganz Hamburg in der Innenstadt versammelt, um gegen die wachsende finanzielle Notlage älterer Menschen im Angesicht der steigenden Inflation zu protestieren. Zu der Demonstration, die unter dem Motto "3.000 Euro Inflationsausgleich für Rentner*innen" stand, hatten der Sozialverband SoVD, die AWO, ver.di und DIE LINKE aufgerufen. Sie forderten eine gerechtere Rentenpolitik und eine bessere finanzielle Absicherung für die ältere Bevölkerung.
Die …
weiterlesen "1000 Menschen fordern Inflationsausgleich für Rentner*innen"
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Unübersehbar und vor allem auch unüberhörbar: Der Truck der Hamburger Linksfraktion auf der Demo von Hamburg Pride
weiterlesen "Pride 2023: Unser Truck auf der Demo"
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Eine Große Anfrage der Linksfraktion zur Prüfung von stationären Pflegeeinrichtungen deckt gravierende Missstände auf. So wurden im vergangenen Jahr zahlreiche Mängel festgestellt - der Wohn-Pflege-Aufsicht ist es in der überwiegenden Zahl der Fälle jedoch nicht gelungen, zu prüfen, ob diese Mängel auch beseitigt wurden. Der Medizinische Dienst übernimmt dabei die jährlichen Regelprüfungen der Einrichtungen. Bei 106 Regelprüfungen stellte der Medizinische Dienst Mängel fest, das entspricht über 70 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen!
weiterlesen "Missstände in Pflegeheimen: Behörden mit Kontrollen überfordert"
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Nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit haben 8,8 Prozent aller Erwachsenen im Alter von 18 bis 64 Jahren in den letzten zwölf Monaten mindestens einmal Cannabis konsumiert, in Hamburg sind es sogar 10,5 Prozent. Zudem konsumieren bundesweit 1,4 Prozent aller Erwachsenen Amphetamine, 1 Prozent Ecstasy, 1,6 Prozent Kokain/Crack und 1,3 Prozent neue psychoaktive Substanzen. Die Konsument*innen versorgen sich dabei über den Schwarzmarkt und sind so erheblichen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Denn illegal produzierte und gehandelte Produkte werden mit unbekanntem, oft stark …
weiterlesen "Leben retten: Drug-Checking in Hamburg endlich umsetzen"
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Nachdem die Innenbehörde in der vergangenen Woche bereits die Einrichtung einer dauerhaften Waffenverbotszone angekündigt hat, soll nun auch ein Alkoholkonsumverbot rund um den Hauptbahnhof eingeführt werden.
weiterlesen "„Alkoholverbot am Hauptbahnhof ist reine Schikane“ – LINKE kritisiert Vertreibungspolitik"
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In einer Pressekonferenz zog die Innenbehörde heute gemeinsam mit der Bundespolizei, der Hochbahn-Wache und der DB-Sicherheit eine erste Bilanz der sogenannten „Allianz sicherer Hauptbahnhof“.
weiterlesen "Sicherheit am Hauptbahnhof: Umdenken und wirkliche Hilfen statt Verdrängung und populistischer Schaufensterpolitik"
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