Deniz Celik
Die Hamburger Sozialbehörde hat heute einen „Rahmenplan für die Zivile Verteidigung im Bereich der Krankenhäuser“ veröffentlicht. Er soll die Hamburger Krankenhäuser ausdrücklich auf den NATO-Bündnisfall und den Verteidigungsfall vorbereiten – einschließlich der Übernahme militärisch zugeführter Verwundeter.
weiterlesen "Rahmenplan Zivile Verteidigung: Krankenhäuser müssen krisenfest, nicht kriegstüchtig sein!"
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Der Senat will die Alkoholverbotszone auf weite Teile von St. Georg ausweiten.
weiterlesen "Alkoholverbot: Senatspläne verdrängen Menschen, ohne Sicherheit zu schaffen"
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Der erste Jahresbericht der merkmalsübergreifenden Hinweisstelle HiNT zeichnet ein alarmierendes Lagebild rechter, rassistischer und antisemitischer Vorfälle in Hamburg.
weiterlesen "1057 Fälle rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Hamburg im Jahr 2025"
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Heute schließt das Wilhelmsburger Krankenhaus Groß Sand seinen Betrieb komplett. 2019 waren erstmals finanzielle Probleme öffentlich bekannt geworden.
weiterlesen "Das Ende von Groß Sand: Eine Bilanz des Scheiterns für den Senat"
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Innen- und antifaschistische Sprecher*innen der Fraktion Die Linke im Bundestag und in den Landtagen fordern, die mögliche Verfassungswidrigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Ein gestern veröffentlichtes unabhängiges Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte kommt zu dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen für die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes vorliegen. Für das Gutachten wurde über ein Jahr lang umfangreiches Material …
weiterlesen "Unabhängiges Gutachten hält Gesamtpartei der AfD für verfassungswidrig"
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Hamburg erlebt seine erste Hitzewelle des Jahres. Die Linksfraktion Hamburg fordert daher, Refill-Stationen in öffentlichen Gebäuden deutlich auszuweiten.
weiterlesen "Hitzeschutz: Linksfraktion fordert mehr Refill-Stationen in Hamburg"
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Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU die Wiedereinführung der Regelanfrage beim Verfassungsschutz für Bewerber*innen im öffentlichen Dienst beschlossen. Die Linksfraktion hat gegen den Gesetzesentwurf gestimmt.
weiterlesen "Radikalenerlass 2.0.: Regelanfrage ist Rückkehr zur Gesinnungsprüfung"
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Die Linksfraktion fordert in ihrem Antrag in der Bürgerschaftssitzung am 17.6. Maßnahmen Bundes- und Landesebene: Hamburg soll eine Bundesratsinitiative für eine gesetzliche Finanzierung der Weiterbildung ergreifen
weiterlesen "Versorgungslücke droht: Linke fordert Sicherung der Weiterbildung von Psychotherapeut*innen"
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