Deniz Celik
Nicht erst seit der Corona-Pandemie berichten Sozialarbeiter:innen von einer zunehmenden sichtbaren Verelendung der obdachlosen Menschen auf Hamburgs Straßen. Insbesondere in und um den Hamburger Bahnhof scheint sich die Situation der obdachlosen Drogengebraucher:innen verschärft zu haben. Auch der Senat beziehungsweise die zuständige Sozialbehörde kommt in einer Anfrage der Linksfraktion (vergleiche Drs. 22/10054) zu der Einschätzung, dass eine zunehmende Durchmischung der Gruppen obdachloser und drogengebrauchender Menschen zu beobachten sei. Dies geht nach Einschätzung von …
weiterlesen "Verelendung am Hauptbahnhof beenden: Angebote für obdachlose Drogenkonsument:innen schaffen"
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Kranke Kinder brauchen die beste Hilfe. Und das bedeutet: qualifiziertes Pflegepersonal und Arbeitsbedingungen, die es den Pflegekräften ermöglichen, zufrieden und gesund auszuüben. Dafür setzt sich die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 1.3. ein. Darin fordert sie Maßnahmen zur Absicherung des pädiatrischen Personals und zur Entlastung der Pflegekräfte: So soll die spezialisierte Ausbildung in der Kinderkrankenpflege erhalten bleiben, die Ausbildungskapazitäten in der Kinderkrankenpflege sollen mindestens verdoppelt werden, der Dokumentationsaufwand soll …
weiterlesen "Entlastung der Pflegekräfte: Linksfraktion will Kinderkrankenpflege stärken"
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Viele Hamburger:innen haben seit Januar Anspruch auf das Wohngeld Plus – wissen aber noch gar nichts davon. Die Zahl der Anträge ist viel geringer als erwartet, die Behörde geht von zusätzlich 25.000 Haushalten aus, denen erstmals Wohngeld zustünde. Berechnungen der Linksfraktion ergeben sogar noch eine deutlich höhere Zahl. In der Bürgerschaftssitzung am 1. März fordert die Linksfraktion daher eine Informationsoffensive für Rentner:innen über einen möglichen Wohngeldanspruch. Dazu Deniz Celik, senior:innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen …
weiterlesen "Zu viele Fragezeichen beim Wohngeld: Linksfraktion fordert Informationsoffensive für Hamburgs Senior:innen"
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Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft mit Wurzeln aus den vom Erdbeben vom 6. Februar 2023 betroffenen Ländern Türkei und Syrien, haben eine gemeionsame Erklärung herausgegeben.
weiterlesen "Erklärung von 13 Bürgerschaftsabgeordneten zum Erdbeben in der Türkei und in Syrien"
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Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelung über die automatisierte Datenauswertung gemäß § 49 PolDVG für verfassungswidrig erklärt. Geklagt hatten mehrere Beschwerdeführer:innen aus Hamburg mit der Unterstützung der Nichtregierungsorganisation "Gesellschaft für Freiheitsrechte".
weiterlesen "Urteil aus Karlsruhe: Hamburgisches Polizeigesetz ist verfassungswidrig – LINKE fordert nun grundlegende Novelle"
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Zum 1. Januar 2023 ist das sogenannte Wohngeld-Plus-Gesetz in Kraft getreten. Mit der Reform wurde das Wohngeld nicht nur erhöht, sondern auch der Kreis der Anspruchsberechtigten ist erheblich ausgeweitet worden. Bisher wird von einer Verdreifachung der Zahl der berechtigten Haushalte ausgegangen: Erhielten in 2020, laut Statistischem Bundesamt, fast 620.000 Haushalte den Zuschuss zum Wohnen, sollen nun bundesweit rund 2 Millionen Haushalte vom Wohngeld profitieren. Fast die Hälfte aller Wohngeldempfänger:innen sind Rentner:innen. Für Hamburg wird angenommen, dass statt der bisher 12.500 …
weiterlesen "Wohngeld Plus: Informationsoffensive für Rentner:innen starten"
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Das Pflegepersonal in Hamburgs Kliniken ist seit Jahren hochgradig belastet. Nach fast drei Jahren Corona-Pandemie und einer deutlich stärkeren RSV-Infektwelle als in den Vorjahren hat sich die Situation insbesondere in den Kinderkliniken zusätzlich verschärft. Gleichwohl ist die derzeitige Ausnahmesituation nicht nur auf die Infektwelle zurückzuführen, sondern Folge langjähriger struktureller Fehlentwicklungen. Der eklatante Personalmangel führt auf der einen Seite zu belastenden Arbeitsbedingungen, wie ständiges Ein- und Umspringen, Überstunden, Doppelschichten und Zeitdruck. Immer …
weiterlesen "Kranke Kinder brauchen qualifiziertes und gesundes Pflegepersonal: Kinderkrankenpflege entlasten"
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