Antifaschismus

Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft war heute 75 Jahre Grundgesetz.
weiterlesen "75 Jahre Grundgesetz: Lasst uns den Inhalt ernst nehmen!"
Angesichts zunehmender autoritärer Bestrebungen wird auf Bundes- und Länderebene über den Schutz der demokratischen Institutionen diskutiert.
weiterlesen "Rechtsruck ausbremsen: Linksfraktion fordert stärkere Wehrhaftigkeit demokratischer Institutionen"
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen.
weiterlesen "AfD-Urteil: Rechtsextreme mit allen Mitteln zurückdrängen!"
Anlässlich des Tags der Befreiung bekräftigt die Linksfraktion ihre Forderung, den 8.Mai zu einem Feiertag zu erklären und fordert dazu auf, sich entschlossen gegen den Rechtsruck zur Wehr zu setzen.
weiterlesen "8. Mai: Linksfraktion fordert Feiertag und entschlossenen Kampf gegen Nazis"