Antifaschismus
Während des EM-Achtelfinal-Spiels zwischen der Türkei und Österreich zeigte der türkische Spieler Merih Demiral den sogenannten „Wolfsgruß“.
weiterlesen "Nach faschistischem Eklat bei EM-Spiel: Linksfraktion fordert Verbot der türkischen „Grauen Wölfe“ und Entwaffnung ihrer Mitglieder"
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Eine bessere Betreuung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt fordert die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "Rechte Gewalt: Linksfraktion fordert neue Zuständigkeiten für Opferbeauftragten"
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Heute hat das Landesamt für Verfassungsschutz den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt.
weiterlesen "Der beste Verfassungsschutz ist eine antifaschistische Zivilgesellschaft: Linksfraktion kritisiert Landesamt für Verfassungsschutz"
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Mit einem möglicherweise rechtswidrigen Video macht die AfD Stimmung gegen die Schüler*innen der Grundschule Thadenstraße.
weiterlesen "AfD-Hetze gegen Grundschüler*innen: Bei der Verteidigung der Demokratie gibt es keine “neutrale Haltung”"
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Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft war heute 75 Jahre Grundgesetz.
weiterlesen "75 Jahre Grundgesetz: Lasst uns den Inhalt ernst nehmen!"
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Angesichts zunehmender autoritärer Bestrebungen wird auf Bundes- und Länderebene über den Schutz der demokratischen Institutionen diskutiert.
weiterlesen "Rechtsruck ausbremsen: Linksfraktion fordert stärkere Wehrhaftigkeit demokratischer Institutionen"
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Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss gelebt und immer wieder gegen Angriffe verteidigt werden.
weiterlesen "Den Kampf gegen rechts mit allen demokratischen Mitteln führen: Demokratische Projekte durch ein Landesdemokratiefördergesetz stärken!"
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Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen.
weiterlesen "AfD-Urteil: Rechtsextreme mit allen Mitteln zurückdrängen!"
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