Allgemein
Eine Große Anfrage der Linksfraktion liefert Hinweise darauf, dass bei Pflegeheimen überregional gewerblicher Träger in den vergangenen fünf Jahren häufiger Mängel festgestellt wurden als bei Heimen in gemeinnütziger Trägerschaft
weiterlesen "Pflege in Hamburg: Anfrage der LINKEN enthüllt gravierende Mängel bei gewerblichen Trägern"
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Anders als der Senat es einschätzt, wenn er von einer „gute(n) Grundlage für einen gelungenen Neustart der Kulturinstitutionen“ spricht, liefert der vorliegende Haushaltsplan-Entwurf den Kultureinrichtungen und Förderempfänger*innen leider keine ausreichende Planungs- und Zukunftssicherheit.
weiterlesen "Jetzt erst recht: Sämtliche Kulturbereiche krisengerecht und verlässlich absichern!"
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Der gültige Hamburger Klimaplan (Drs. 21/19200, beschlossen am 12.2.2020) sieht erhebliche Änderungen bei der Verkehrsmittelwahl der Hamburger:innen vor. Bis zum Jahr 2030 sollen 30 Prozent aller Wege in Hamburg mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und weitere 30 Prozent mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Das bedeutet eine Steigerung um 8 (ÖPNV) beziehungsweise 15 Prozentpunkte
(Rad). Die Zahl der Fahrten im ÖPNV soll dabei immerhin um 50 Prozent steigen.
weiterlesen "Klimabedrohung ernst nehmen – Investitionsoffensive für den Umweltverbund"
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Im Rahmen eines dezentralen Aktionstages haben wir am 19. November in der Innenstadt für Frieden demonstriert – gemeinsam mit der VVN-BdA, den Omas gegen Rechts, der Friedensinitiative Altona, dem Forum Demokratische Linke und dem Flüchtlingsrat Hamburg. Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist keine Lösung!
weiterlesen "Stoppt das Töten! Demonstration für den Frieden in der Ukraine"
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Hamburg braucht die Verkehrswende! Damit die gelingt, ist eine Straßenbahn am besten geeignet. Wir präsentieren einen Vorschlag für ein weitreichendes Straßenbahnnetz für Hamburg. Es kann schneller und günstiger gebaut werden, als eine neue U-Bahn und ist dazu besser fürs Klima - denn es müssen keine Tunnel gebaut werden.
weiterlesen "Eine Straßenbahn für Hamburg"
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Am Samstag, den 8. Oktober 2022, findet in rund 50 deutschen Städten ein bundesweiter Aktionstag Mietenstopp statt. Auch in Hamburg wird es nach längerer, Corona-bedingter Pause wieder eine große wohnungs- und mietenpolitische Demonstration geben. Dazu ruft auch DIE LINKE auf.
weiterlesen "Hände hoch für bezahlbares Wohnen! Bundesweiter Aktionstag Mietenstopp am 8. Oktober 2022"
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Auch elf Jahre nach ihrer Enttarnung sind die Hintergründe der Nazi-Terrorgruppe NSU noch immer nicht aufgeklärt. Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der NSU gemordet hat, das keinen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingerichtet hat. Wir wollen das ändern und haben unsere Argumente in der 60-seitigen Broschüre "Der NSU-Komplex in Hamburg" zusammengefasst.
Darin werden die wichtigsten Fragestellungen und Erkenntnisse im Hinblick auf das Versagen der Sicherheitsbehörden und das Hamburger Unterstützer:innen-Netzwerk des NSU …
weiterlesen "Neue Broschüre: „Der NSU-Komplex“"
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Der Hamburger Landesverband der LINKEN hat eine neue Führungsspitze gewählt. Neue Landessprecher:innen sind Sabine Ritter und Thomas Iwan. Auch der Landesvorstand wurde auf dem Parteitag Mitte September im Bürgerhaus Wilhelmsburg neu gewählt.
weiterlesen "DIE LINKE Hamburg stellt sich neu auf"
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