Dr. Carola Ensslen

Im Visier der Taliban: Hamburg verweigert gefährdeten Afghan:innen Hilfe

Mit einer Anfrage wollte die Linksfraktion mehr wissen über ein mögliches Hamburger Landesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghan:innen. Aus der wortreichen Antwort des Senats geht hervor, dass Landesaufnahmeprogramme derzeit nicht von Nutzen seien, da nur die Bundesregierung in der Lage sei, Gespräche über Ausreisemöglichkeiten für gefährdete Personen aus Afghanistan zu führen.
weiterlesen "Im Visier der Taliban: Hamburg verweigert gefährdeten Afghan:innen Hilfe"
Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/5Alx0TlB1DU


Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.

Afghanistan in der Bürgerschaft: Linksfraktion fordert dauerhaften Abschiebestopp

Am Antikriegstag hat die Linksfraktion die Folgen eines solchen Krieges auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gebracht. "#AfghanLivesMatter: Hamburg muss mehr Geflüchteten Schutz bieten" war die Aktuelle Stunde überschrieben.
weiterlesen "Afghanistan in der Bürgerschaft: Linksfraktion fordert dauerhaften Abschiebestopp"

NDR-Staatsvertrag: Rundfunkrat muss gesellschaftliche Vielfalt abbilden

Am heutigen Mittwoch beschließt die Bürgerschaft die Neufassung des NDR-Staatsvertrages (Drs. 22/4034). Dabei haben es die den NDR tragenden Länder jedoch versäumt, die 2014 vom Bundesverfassungsgericht geforderte Sicherung der Vielfalt hinreichend umzusetzen. So sind wichtige gesellschaftliche Gruppierungen im NDR-Rundfunkrat nach wie vor nicht repräsentiert. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert deshalb mit einem Zusatzantrag (Drs. 22/4905), einen Prozess in Gang zu setzen, der zu einer zügigen Reform des NDR-Rundfunkrates führt.
weiterlesen "NDR-Staatsvertrag: Rundfunkrat muss gesellschaftliche Vielfalt abbilden"

13 000 Notfälle in Hamburg: Senat reagiert ratlos auf die Zahl dringend Wohnungssuchender

Zum Jahreswechsel suchten 13.079 Haushalte in Hamburg händeringend eine Wohnung. Und diese Zahl ist sogar gewachsen. Das ergab eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. 8.651 dieser Haushalte - darunter viele geflüchtete Familien - verfügen über eine Dringlichkeitsbestätigung.
weiterlesen "13 000 Notfälle in Hamburg: Senat reagiert ratlos auf die Zahl dringend Wohnungssuchender"

Integration wäre günstiger und menschlicher: Senat verschleudert 105.000 Euro für Abschiebung nach Mali

Am 11. Mai 2021 hat Hamburg zwei Personen nach Mali abgeschoben. Dies ergibt sich aus den Antworten auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Einer der beiden Abgeschobenen war Christophe Cissé, der seit dem 16. März in Abschiebehaft saß. Er selber hatte seine drohende Abschiebung zuvor öffentlich gemacht und lange Zeit gegen seine Abschiebung gekämpft.
weiterlesen "Integration wäre günstiger und menschlicher: Senat verschleudert 105.000 Euro für Abschiebung nach Mali"

Kleiner Schäferkamp: Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch

Die rund 100 Mieter:innen der Gebäude Kleiner Schäferkamp 16, 16a-f bangen um ihren Wohnraum. Am 27.05.21 sollen diese Häuser zwangsversteigert werden. Deshalb haben sie eine Mieter:innen-Initiative gegründet, deren Ziel es ist, dass die Stadt die Häuser vor Immobilienspekulation bewahrt, um so bald wie möglich die Häuser genossenschaftlich selbst zu verwalten.
weiterlesen "Kleiner Schäferkamp: Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch"

Queere Geflüchtete brauchen besonderen Schutz

Nach der EU-Aufnahmerichtlinie gehören LSBTI-Geflüchtete zu den besonders schutzbedürftigen Personen. Bei ankommenden Geflüchteten werden solche besonderen Schutzbedarfe bisher allerdings nicht von Behördenseite aus erfasst. Deshalb fallen bisher alle diejenigen Geflüchteten durch das Schutzraster, die ihren besonderen Schutzbedarf nicht von sich aus geltend machen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft will das jetzt ändern – und hat einen entsprechenden Antrag (Drs. 22/4236) zur kommenden Bürgerschaftssitzung am 19. Mai 2021 eingereicht.…
weiterlesen "Queere Geflüchtete brauchen besonderen Schutz"