Stellungnahmen_Metin Kaya
Im vergangenen Jahr ist die Zahl derjenigen, die sich einen Internetzugang leisten können, um 0,4 Prozentpunkte gesunken. Nach Erhebungen des Statistischen Bundesamtes fehlte im Jahr 2022 somit 2,6 Prozent der Bevölkerung über 16 Jahre die Möglichkeit zur digitalen Teilhabe. Deutschland schneidet damit schlechter ab als der europäische Durchschnitt. Besonders brisant: Während europaweit der Anteil der Menschen zunimmt, die über einen eigenen Internetanschluss verfügen, nimmt er in Deutschland ab. Dazu Metin Kaya, netzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen …
weiterlesen "Im digitalen Abseits: Immer weniger Menschen können sich Zugang zum Internet leisten"
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Das Hamburgische Verfassungsgericht hat das "Volksbegehren gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen" heute aus formalen Gründen gestoppt. Für das angestrebte Transport- und Umschlagsverbot fehle Hamburg die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, entschieden die Richter*innen unter anderem. Metin Kaya, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Linksfraktion bedauert die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Mehr als 16.000 Hamburger*innen haben die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte unterschrieben. …
weiterlesen "Urteil gegen Rüstungs-Volksinitiative: Der Einsatz für einen zivilen Hafen geht weiter"
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Die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich in einer gemeinsamen Initiative darauf verständigt, zum Gedenktag 8. Mai, der an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung von der Herrschaft des Nationalsozialismus erinnert, die Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus zu reinigen.
weiterlesen "Gedenktag 8. Mai: Demokratische Fraktionen reinigen Stolpersteine"
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Auf Beschluss der Bürgerschaft ist Hamburg im Jahr 2009 der Initiative "Mayors for Peace" beigetreten. In dem Friedensnetzwerk haben sich inzwischen mehr als 8.000 Städte aus 166 Ländern zusammengeschlossen. Kernbestandteil der friedenspolitischen Arbeit der "Mayors for Peace" ist ein Aktionsplan, der die Mitglieder des Netzwerks dazu anhält, sich mit konkreten Schritten für Frieden und Abrüstung einzusetzen. Doch von den Maßnahmen, die von den Mitgliedsstädten bis 2025 umgesetzt werden sollen, hat der Hamburger Senat bislang keine einzige angegangen.
weiterlesen "Friedensbildung ist wichtiger denn je: Hamburg muss seine Verpflichtungen als Mitglied der „Mayors for Peace“ erfüllen"
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Der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries hat anlässlich der Vorkommnisse in der Silvesternacht in Berlin wieder einmal Migrant:innen verantwortlich gemacht. Dazu Metin Kaya, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Das ist blanker Rassismus auf höchster Ebene."
weiterlesen "Silvester-Debatte: Rassistische CDU-Kommentare sind Wasser auf die Mühlen der AfD"
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Ein Entlastungspaket in Höhe von neun Millionen Euro für Sportvereine und -verbände, um die gestiegenen Energiepreise zu deckeln haben heute der für Sport zuständige Senator Andy Grote und Finanzsenator Andreas Dressel angekündigt.
weiterlesen "Entlastungspaket für den Amateursport: Gerade für kleinere Vereine reichen die Hilfen nicht aus"
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Der Hamburger Senat gibt nur einen Bruchteil dessen für Antidiskriminierung aus, was der Berliner Senat dafür ausgibt: Die Kosten für die Hamburger Antidiskriminierungsstrategie sind im neuen Hamburger Haushalt völlig vernachlässigt.
weiterlesen "Antidiskriminierung: Senat stellt kaum Gelder bereit"
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Uwe Seeler, HSV-Legende und Hamburger Ehrenbürger, ist im Alter von 85 Jahren verstorben.
Dazu Metin Kaya, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Hamburg verliert mit Uwe Seeler einen bedeutenden Sportler und einen großen Hamburger. Er war nicht nur ein leidenschaftlicher Sportler, sondern ein in vielen Bereichen engagierter Mensch, der sich auch mit all seiner Kraft um die Förderung des Sports und um den Nachwuchs kümmerte. Uwe Seeler war ein Mensch mitten im Volk, nahbar und stets …
weiterlesen "Zum Tod von Uwe Seeler: Ein Mensch mitten im Volk"
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