Stephan Jersch
Das Volksbegehren "Rettet Hamburgs Grün - Klimaschutz jetzt!" ist heute durch das Hamburgische Verfassungsgericht auf Antrag des rot-grünen Senats für nicht zulässig erklärt worden.
weiterlesen "Volksbegehren gestoppt: Freifahrtschein für Umweltzerstörungen"
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Fusion von Stromnetz und Gasnetz: Richtige Entscheidung, aber Arbeitsplätze müssen garantiert werden
Die Linksfraktion hatte bereits im August beantragt, eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Unternehmen Stromnetz Hamburg und Gasnetz Hamburg zu prüfen.
weiterlesen "Fusion von Stromnetz und Gasnetz: Richtige Entscheidung, aber Arbeitsplätze müssen garantiert werden"
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Der Hamburger Senat hat in einer Anhörung zum neuen Klimaschutzgesetz bekanntgegeben, sich nicht länger daran zu orientieren, die Erderwärmung auf 1,5° zu begrenzen – wie es das Pariser Klimaabkommen vorsieht – sondern das Gesetz und den Klimaplan auf 1,75° auszurichten. Warum das ein Problem ist und was jetzt passieren muss, schreiben Stephan Jersch und Janine Burkhardt.
weiterlesen "Hamburger Senat verrät das 1,5°-Ziel!"
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Der Bürgerschaft liegt in der Sitzung vom 22.November das novellierte Klimaschutzstärkungsgesetz sowie die Fortschreibung des Klimaplans zum Beschluss vor.
weiterlesen "Klimaplan in der Bürgerschaft: Linksfraktion schlägt Maßnahmen zur Rettung des 1,5-Grad-Zieles vor"
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„Wir alle für 1,5°“ – so lautet der 60 Meter lange Schriftzug auf der Mönckebergstraße. Auch im Koalitionsvertrag heißt es: „Die Koalitionspartner sehen sich den Zielen des Pariser Klimaabkommens verpflichtet, und sie orientieren ihre Politik am dort vereinbarten 1,5°-Ziel
weiterlesen "Mehr Verantwortung für das Pariser Klimaziel: Das 1,5-Grad-Ziel als Messlatte"
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Die Bahnstrecke zwischen Bergedorf und Geesthacht wurde von 1907 bis 1953 für den fahrplanmäßigen Personenverkehr genutzt.
weiterlesen "Nutzung der Bahnverbindung Bergedorf – Geesthacht"
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Die Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes vom 30.11.2022 (Drs. 22/9988) hat zur Folge, dass von Schüler*innen, die eine Klassenfahrt nach Hamburg unternehmen, die Kultur- und Tourismustaxe (KTT) erhoben wird. Auf eine Unterscheidung von privaten und beruflichen Reisen wurde mit dieser Gesetzesänderung verzichtet. Nach Mitteilung der Finanzbehörde ist eine Befreiung für Schüler*innen derzeit nicht vorgesehen. Festzuhalten ist jedoch, dass Schulfahrten keine beruflich veranlassten Reisen sind. Die Schüler*innen in allen Bundesländern sind generell zur Teilnahme an…
weiterlesen "Kultur- und Tourismustaxe: Schaffung eines Ausnahmetatbestandes für Schulfahrten"
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