Stephan Jersch

Elbvertiefung: Nutzen bleibt aus, Arbeitsplätze und Löhne im Hafen immer weiter unter Druck

Hamburgs Senat meldet Vollzug: Die Elbvertiefung sei geschafft – freie Fahrt für Container-Riesen. 800 Millionen Euro hat das Projekt gekostet. Dazu Norbert Hackbusch: "Die Elbvertiefung war und ist ökologisch äußerst fragwürdig. Außerdem war sie sehr teuer."
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Zehn Jahre Fukushima: Hamburger Hafen immer noch atomarer Umschlagplatz

Am 11. März jährt sich Fukushima zum zehnten Mal. Kurz nach der Katastrophe beschloss der Bundestag den Atomausstieg Deutschlands bis 2022. Dazu Stephan Jersch: „Wir können auch zehn Jahre nach Fukushima und knapp zwei Jahre vor der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke noch nicht von einem Atomausstieg reden - und dafür trägt Hamburg als Transit- und Umschlagplatz Verantwortung.“
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Entschädigung beim Atomausstieg: Vattenfall kann kein Partner sein

Die zur Stilllegung ihrer Atomkraftwerke verpflichteten Atomkonzerne haben noch einen Etappensieg erzielt und sich mit dem Bund auf eine Entschädigung in Höhe von 2,4 Milliarden Euro geeinigt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist im Zusammenhang mit dieser hoffentlich letzten steuerfinanzierten Stützungsaktion für die Energie-Dinosaurier von Vattenfall, RWE; Eon und Enbw besonders pikant, dass Vattenfall mehr als 50 Prozent der Milliarden einstreicht.“
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Tiefengeothermie: Klimaschutz im Schneckentempo

Der Senat verkündet für Wilhelmsburg die Wärmewende mit einem Projekt zur Tiefengeothermie. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Senat kann jetzt die Früchte der Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg ernten. Wir begrüßen, wenn das diesmal zumindest mal ein ernsthafter Versuch der Tiefengeothermie wird."
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Landschaftsschutzgebiet Brünschenwiesen: Keine Schulerweiterung ohne Dialog!

In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am Mittwoch beantragt die Fraktion DIE LINKE, das Landschaftsschutzgebiet Brünschenwiesen nicht zu entwidmen. Die Schulbehörde plant die Erweiterung der Stadtteilschule Rissen und des Gymnasiums Rissen auf Basis eines fast 50 Jahre alten Bebauungsplans.
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Keine Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes Brünschenwiesen vor einem ergebnisoffenen Dialog

Noch wächst Hamburg stetig. Und durch den fortgesetzten Zuzug, eine geänderte Demografie, die Erschließung neuer Wohnungsbaugebiete steigt auch der Bedarf an Bildungseinrichtungen. „Schon“ heute wird im Schulentwicklungsplan (SEPL) auf Wachstum geplant. Wachstum, dem der Ausbau der Schulen gerecht werden muss.
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Baumbestände in Hamburger Kleingartenvereinen (KGV) sichern!

Hamburgs Kleingärten verfügen mit ihren zusammengenommen 1.900 ha großen Flächen, die bekanntermaßen eine wichtige Bedeutung für die Natur und das Klima in der Stadt haben, über eine neunmal größere Fläche als der Altonaer Volkspark (205 ha), Hamburgs größte Grünfläche.
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Moorburg-Stillegung: Kohleausstieg nicht weiter verschleppen!

Vattenfall hat in der Ausschreibung der Bundesnetzagentur den Zuschlag zur Stilllegung beider Moorburg-Kohleblöcke bekommen. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit dem Zuschlag zur Stilllegung gleich beider Kohleblöcke Vattenfalls endet demnächst ein umweltpolitischer Anachronismus in Hamburg."
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