Pressemeldungen

NOlympia: 19.423 Unterschriften – Sammelrekord bei Eis und Schnee

Die Initiative NOlympia hat es geschafft: Innerhalb von nur drei Wochen hat sie 19.423 Unterschriften gesammelt – nötig waren 10.000. Ziel war die Meinungsvielfalt: Die Hamburger*innen werden nun für das Olympia-Referendum am 31. Mai auf acht Seiten auch Gegenargumente zu Gesicht bekommen. Bisher waren für das Informationsheft zum Referendum nämlich nur acht Seiten für den Senat und acht Seiten für die Bürgerschaft vorgesehen. Und da sich in der Bürgerschaft nur die Linke klar gegen die Ausrichtung der Olympischen und…
weiterlesen "NOlympia: 19.423 Unterschriften – Sammelrekord bei Eis und Schnee"

NOlympia: 19.423 Unterschriften – Sammelrekord bei Eis und Schnee

Die Initiative NOlympia hat es geschafft: Innerhalb von nur drei Wochen hat sie 19.423 Unterschriften gesammelt – nötig waren 10.000. Ziel war die Meinungsvielfalt:
weiterlesen "NOlympia: 19.423 Unterschriften – Sammelrekord bei Eis und Schnee"

Wieder schließt ein Heim: Stationäre Pflege nicht einfach dem Markt überlassen!

Nach Medien-Berichten wird eine weitere stationäre Pflegeeinrichtung in Altona schließen. Die 59 Bewohner*innen müssen bis spätestens zum 30.Juni 2026 einen neuen Pflegeplatz finden. Seit 2024 haben damit schon mindestens zehn stationäre Einrichtungen in Hamburg geschlossen beziehungsweise ihre Schließung angekündigt. Die Zahl der stationären Pflegeplätze ist von 2019 bis 2023 zurückgegangen von gut 18.000 auf rund 14500. Neben dem Fachkräftemangel werden viele Schließungen von den Betreibern auch mit…
weiterlesen "Wieder schließt ein Heim: Stationäre Pflege nicht einfach dem Markt überlassen!"

205 000 Euro fürs Matthiae-Mahl: Lieber gesundes Essen in unseren Schulen auftischen!

Auch in diesem Jahr findet wieder das traditionelle Matthiae-Mahl im Rathaus statt, bei dem geladene Ehrengäste und Hamburgs High Society zum gediegenen Essen zusammenkommen. Bezahlt wird diese aus dem Mittelalter stammende Tradition aus der Kasse der Stadt. Und zwar zu satten Preisen: Im Jahr 2025 kostete der Festschmaus 205.887,14 Euro, wie aus einer Anfrage der Linksfraktion hervor geht. Davon entfielen allein 16.838,50 Euro auf den Blumenschmuck. Die Kosten des Matthiae-Mahls sollen sich in diesem Jahr …
weiterlesen "205 000 Euro fürs Matthiae-Mahl: Lieber gesundes Essen in unseren Schulen auftischen!"

Gegen die Wehrpflicht: Linksfraktion an der Seite streikender Schüler*innen

Das Bündnis „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ruft für den 20. Februar 2026 erneut zum Streik gegen die Wehrpflicht auf. Bereits am 5. Dezember vergangenen Jahres gingen rund 5.000 Schüler*innen in Hamburg und 55.000 Schüler*innen in ganz Deutschland gegen die Einführung der Wehrpflicht auf die Straße. Die Demo des Bündnisses startet um 10 Uhr am Hachmannplatz. Dazu Sabine Ritter, schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Ich freue mich alle Schüler*innen, die …
weiterlesen "Gegen die Wehrpflicht: Linksfraktion an der Seite streikender Schüler*innen"

Olympia-Bewerbung: Angst vor dem Rechnungshof?

Mitte März will der Senat ein detaillierteres Bewerbungskonzept für die Olympischen und Paralympischen Spiele vorlegen, auch mit Angaben zu Kosten und Finanzierung. Die Linksfraktion fordert deshalb in einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung kommende Woche, dass der unabhängige Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg sich mit seiner Expertise gutachterlich zu den finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen äußert. Genau das hatte der Rechnungshof bereits bei der vorangegangenen Bewerbung im Jahr 2015 getan. U.a. stellte er damals fest:…
weiterlesen "Olympia-Bewerbung: Angst vor dem Rechnungshof?"

Olympia-Bewerbung: Angst vor dem Rechnungshof?

Mitte März will der Senat ein detaillierteres Bewerbungskonzept für die Olympischen und Paralympischen Spiele vorlegen, auch mit Angaben zu Kosten und Finanzierung.
weiterlesen "Olympia-Bewerbung: Angst vor dem Rechnungshof?"

Gegen die Wehrpflicht: Linksfraktion an der Seite streikender Schüler*innen

Das Bündnis „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ruft für den morgigen Freitag (20.Februar) erneut zum Streik gegen die Wehrpflicht auf.
weiterlesen "Gegen die Wehrpflicht: Linksfraktion an der Seite streikender Schüler*innen"