Pressemeldungen

Am 18. November wurde der deutsche Ergänzungstest zu PISA veröffentlicht. Er vergleicht die Schulleistungen in den 16 Bundesländern. Deutschlandweit besteht eine erhebliche soziale Schieflage, Hamburg landet in allen drei Bereichen, Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften, auf dem vorletzten Platz. "Erschreckend ist, dass es nach wie vor in Deutschland einen augenfälligen Zusammenhang zwischen der sozialen Herkunft und der Chance von Jugendlichen, ein Gymnasium zu besuchen, gibt", so Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der …
weiterlesen "PISA: Wieder ein schlechtes Ergebnis"

DIE LINKE unterstützt den für den 12.11.2008 angekündigten Schulstreik in Hamburg. „Es war überfällig, dass nach den Lehrkräften und den Gewerkschaften sich die Schüler/innen mit ihrer Kritik am Schulalltag öffentlich Gehör verschaffen“, erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin. Die wöchentliche Unterrichtszeit, insbesondere nach der Verkürzung des Abiturs und dem zunehmenden Druck in der Konkurrenz um Ausbildungsplätze, lässt die Schule für viele junge Menschen zum Albtraum werden. Im Sinne der …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Schulstreik"

Finanzsenator Freytag ist "es leid, immer der Überbringer schlechter Botschaften zu sein." Nach monatelangem Verschleiern der realen Situation und einer immer groteskeren Fehleinschätzung der  Finanzkrise fordert der CDU-Politiker den Vorstand der Bank öffentlich auf, die Schieflage des Finanzinstituts rasch zu beseitigen. Es dürfe nicht sein, dass die erwirtschafteten Gewinne durch Abschreibungen infolge fauler Kredite wieder aufgefressen werden. "Das ist ein politischer Kurswechsel, der nicht zu toppen ist", so der …
weiterlesen "HSH Nordbank Krisenmanagement: Senator Freytag entdeckt Finanzprobleme"

Zur Unterstützung der Proteste in Gorleben hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihre Fraktionsklausur (8.-9. 11.) nach Hitzacker verlegt und nimmt einschließlich der Mitarbeiter/innen an der bundesweiten Demonstration gegen den Castor-Transport am 8. November teil. Atomkonzerne wie Vattenfall drängen darauf, dass nach der Bundestagswahl 2009 die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert, wenn nicht gar neue Atomkraftwerke gebaut werden. "Atomkraft ist aber weder günstig …
weiterlesen "Auf nach Gorleben – LINKSFRAKTION beteiligt sich an Demonstration und tagt im Wendland"

Zu der heute bekannt gegebenen Einigung über Volksentscheide erklärt die verfassungspolitische Sprecherin Christiane Schneider: "Wir haben die Volksinitiative "Für faire und verbindliche Volksentscheide" von Anfang an unterstützt und stehen hinter der Initiative. Es sind eindeutige Verbesserungen bezüglich der Verbindlichkeit von Volksentscheidungen erzielt worden: Bisher hat der CDU-Senat in Hamburg mehrfach Volksentscheide selbstherrlich ignorieren können. So hat er den LBK entgegen des eindeutigen Votums der Bevölkerung privatisiert. Auch die …
weiterlesen "Einigung über Volksentscheide"

Am Freitag, dem 14. November, von 10 bis 12 Uhr, stellt sich der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion den Fragen der Bürger auf dem Dulsberg. Joithe, der bis zu seiner Wahl in die Bürgerschaft selbst von Hartz IV leben musste, steht vor allem zu sozialpolitischen Themen, wie 1-Euro-Jobs und Grundsicherung zur Verfügung, informiert aber auch zu allen anderen aktuellen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. Abgeordnetenbüro Wolfgang Joithe Straßburger Str. 22 22049 Hamburg Tel.: 796 95 004

Die CDU/GAL-Regierung geht die Probleme im Bildungsbereich mit der Vorgabe an, dass alle Veränderungen kostenneutral sein müssen. Verbesserungen sind so nicht zu erreichen. Jüngstes Beispiel ist die Auswertung der Behler-Kommission, die die Arbeitszeit der LehrerInnen untersuchen sollte. „Mit dem Lehrerarbeitszeitmodell haben die Lehrkräfte über 40 weitere Aufgaben bekommen, die teilweise mit ihrer Ausbildung überhaupt nicht im Zusammenhang stehen. Im gleichen Atemzug wurden die Unterrichtsverpflichtungen hoch gesetzt und …
weiterlesen "Lehrerarbeitszeit: Kostenneutralität verschärft die Probleme"

Anlässlich der Fachtagung "Fünf Jahre Kita-Gutscheinsystem in Hamburg", die am 30. und 31. Oktober 2008 in der HAW stattfindet, stellen Kersten Artus, frauen- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, und Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und migrationspolitischer Sprecher, fest: "Das Engagement der Erzieherinnen und Erziehern in Hamburger Kitas ist beeindruckend. Es ist das Herzblut dieser Beschäftigten, das Kitas zu Wohlfühl-Orten macht. Es ist frauenfeindlich und nicht nachvollziebar, dass dieser Beruf so schlecht …
weiterlesen "Kita-Gutscheinsystem: Kinder haben Anspruch auf bedarfsgerechte Bildung"