Pressemeldungen

Am Dienstag, den 25. November und Mittwoch, 26. November, berichtet die Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Wandsbek erneut über 8 Monate Oppositionspolitik. Der amtierende Senat kann bereits auf zahlreiche zweifelhafte Entscheidungen wie Studiengebühren und das Kohlekraftwerk in Moorburg zurückblicken. Dauerkrisenprojekt Elbphilharmonie und ein Haushalt, der schon vor seiner offiziellen Einbringung Makulatur ist, zeigen vor welchen großen Herausforderungen Oppositionspolitik unter dem schwarz-grünen …
weiterlesen "8 Monate Opposition: Bericht aus dem Rathaus mit Dora Heyenn"

Am Dienstag, den 25. November, jährt sich der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Misshandlungen gegen das weibliche Geschlecht sind immer noch Alltag. Das größte Risiko, misshandelt zu werden, ist für Frauen und Mädchen das direkte soziale Umfeld. Gewalt im Alltag heißt für viele Frauen und Mädchen, Deutsche wie Migrantinnen oft jahrelang körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt der Täter - Partner, Vater, Großvater, Bruder, Onkel, Kollegen oder Vorgesetzten - …
weiterlesen "Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen: Schaut hin – der gefährlichste Ort ist ihr Zuhause"

Die Fraktion DIE LINKE hatte für die letzte Bürgerschaftssitzung einen Antrag auf einen Zwischenbericht zu den Verlagerungsplänen der Hamburger Universität auf die Tagesordnung gesetzt.Die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn bediente sich bei der Einbringung klarer und harter Worte. Sie warf der CDU/GAL-Fraktion vor, dass der Grund für die Weigerung über den Sachstand zu berichten einzig das Ziel habe, vollendete Tatsachen vorbei an der Bürgerschaft zu schaffen. In ihrer Rede warf sie dem Senat dann auch Missachtung des Parlaments und Behinderung der Arbeit …
weiterlesen "Kleine Rede – große Wirkung"

Die Lage am Hamburger Wohnungsmarkt ist dramatisch und spitzt sich weiter zu. Wohnen wird zunehmend zu einem Luxus, den sich immer weniger Menschen leisten können. Die soeben erschienene Broschüre "Mehr, bessere und preiswertere Wohnungen - Eckpunkte einer sozialen Wohnungspolitik für Hamburg" der Bürgerschaftsfraktion bietet ausführliche Hintergrundinformationen zum Thema. "Jahrelanger ungenügender Bau von preiswerten Wohnraum, Abbau der Sozialbindungen im Sozialwohnungsbestand …
weiterlesen "„Mehr, bessere und preiswertere Wohnungen“ – Neue Broschüre zum Hamburger Wohnungsmarkt"

Nach einer heute veröffentlichten, aktuellen Ergänzung zur WWF-Studie "Baggern ohne Ausgleich" sind nach wie vor Ausgleichsmaßnahmen der Elbvertiefung von 1999 nicht umgesetzt. "Bald 10 Jahre Verspätung bei den angekündigten Maßnahmen, massive ökologische Schäden und kein echter Umweltausgleich in Sicht, das ist die Bilanz der Elbvertiefung von 1999", kommentiert Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin. Am Donnerstag den 20. November endet die Einwendungsfrist im laufenden Planverfahren für die neue, von Schwarz-Grün …
weiterlesen "Elbvertiefung stoppen – kein Umweltausgleich in Sicht"

Am bundesweiten Vorlesetag, den 20. November 2008, lesen wieder zahlreiche Bücherfreundinnen und -freunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei ist auch die Bürgerschaftsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Kersten Artus. Sie liest unter anderem Pippi Langstrumpf. Der bundesweite Vorlesetag ist der diesjährige Höhepunkt von "Wir lesen vor", einer Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Stiftung Lesen, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Kersten Artus liest ist der KITA Emilienstraße, Eimsbüttel: "Vorlesen macht mir …
weiterlesen "Bundesweiter Vorlesetag: Wir machen mit!"

Eon Hanse mahnt derzeit 5000 Kunden ab, die mit Verweis auf unangemessene Gaspreiserhöhungen ihre monatlichen Zahlungen gekürzt hatten. Hintergrund ist eine noch anhängige Klage von 54 Verbrauchern beim Hamburger Landgericht. "Eon beweist sich mal wieder zu allererst als Geldeintreiber statt als Versorger und übt Druck auf alle aus, die von ihrem Recht auf Widerspruch Gebrauch gemacht haben. Angesichts der Energiekosten, die ein Großteil der Ausgaben gerade einkommensschwacher Haushalte ausmachen, ist das Verhalten …
weiterlesen "Eon droht Kunden – LINKE fordert Stadtwerk statt Inkassomentalität"

Die "Hamburger Außenwerbung" (HAW) als Teil der "Ströer Deutsche Städtemedien GmbH" hat angekündigt, den größten Teil der rund 1600 Litfaßsäulen in Hamburg im Laufe der nächsten Monate abzureißen und durch so genannte "hinterleuchtete Säulen" zu ersetzen. Dagegen äußert sich jetzt zunehmend Protest, den DIE LINKE nachdrücklich unterstützt. Die Litfaßsäulen stellen teilweise seit vielen Jahrzehnten für die BürgerInnen Wegmarken und Erkennungszeichen dar. Sie erfüllen in den Vierteln eine umfassende Informations- und …
weiterlesen "Tod der Litfaßsäule – Drohender Kulturverlust"