Pressemeldungen

Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt am Freitag, dem 4. Juli, von 10.00 bis 12.00 Uhr zur ersten Bürgersprechstunde in sein Abgeordnetenbüro in der Straßburger Str. 22 ein. Bei der Bürgersprechstunde können die Bürgerinnen und Bürger persönlich mit ihrem Abgeordneten über Themen und Anliegen ihrer Wahl sprechen. Die Bürgersprechstunde findet jeden Freitag von 10.00 bis 12.00 Uhr statt. Eine Anmeldung …
weiterlesen "Wolfgang Joithe, Vizepräsident und Abgeordneter der Bürgerschaft, hält am 4. Juli erste Bürgersprechstunde auf dem Dulsberg"

Die Fraktion DIE LINKE fordert unverzüglich Aufklärung über das Verhalten der Polizei. Nach Angaben der deutschen journalisten union in ver.di (dju) hatte die Polizei im Rahmen von personenbezogenen Ermittlungen gegen einen Redakteur des "Freien Sender Kombinat" am 1. Juni sämtliche Produktionsdaten des "Transmitter", das Programmheft des FSK, beschlagnahmt. Bis heute hat die Polizei gegenüber dem FSK jegliche Auskunft dazu verweigert. Die Produktion des Heftes wurde dadurch …
weiterlesen "Hausdurchsuchung beim Bürgerradio „Freies Sender Kombinat“ – DIE LINKE fordert Aufklärung"

DIE LINKE, Landesverband Hamburg und die feministische Arbeitsgemeinschaft LISA laden für Dienstagabend, 1. Juli, 18 bis 20 Uhr, zu einem Ratschlag ein. Thema: Schwarzgrün regiert - Fraueninteressen kommen zu kurz. Frauenpolitik kommt im Koalitionsvertrag kaum vor. Die wenigen Passagen wirken wie Alibisätze. So will Hamburg vornehmlich weibliche Karrieren und die Gleichberechtigung in Ämtern und Gremien fördern. Der Schein schöner Worte soll verdecken, dass die Armut in Hamburg groß ist und Frauen, …
weiterlesen "Was wollen Hamburgs Frauen, was brauchen Hamburgs Frauen? Morgen großer Frauenratschlag"

Zu dem Nationalen Aktionsplan für gesunde Ernährung, der am Mittwoch im Bundestag verabschiedet wurde, erklärt die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus: Der Aktionsplan soll die Menschen bewegen, sich gesünder zu ernähren und mehr sportlich zu betätigen. Ein richtiges und gutes Ziel. Aber die beschlossenen Maßnahmen zielen nur auf individuelle Verhaltens-änderungen durch gezielte Informationskampagnen ab und bedienen damit ein weiteres Mal das Vorurteil, wer zu dick ist, ist selbst Schuld und muss nur mal richtig …
weiterlesen "Selber schuld! IN FORM blendet soziale Faktoren aus"

Auf der heutigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses steht erneut "der Fall der Jugendlichen Morsal O." auf der Tagesordnung. DIE LINKE verlangt zur Aufklärung der Umstände, die letztlich zum Tod der 16-jährigen Deutsch-Afghanin geführt haben, eine lückenlose Dokumentation der durchgeführten Hilfsmaßnahmen. Denn nur wenn Fehler und Schwachstellen offengelegt und gründlich analysiert werden, lässt sich daraus für zukünftige Fälle lernen. Die Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus erklärt: "Der …
weiterlesen "Wer soll geschützt werden? Die Behörden mauern statt aufzuklären"

Auf der Tagesordnung des heutigen Schulausschusses sollte darüber unterrichtet werden, dass die Volkspetition - "Wiederherstellung der Lernmittelfreiheit" gescheitert ist. Es kam jedoch anders als geplant. Die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN, Dora Heyenn, wies aber darauf hin, dass nur 693 Unterschriften für einen Erfolg der Petition fehlen würden, hingegen aber 2243 Unterschriften nicht anerkannt wurden. Deshalb zweifelte sie an ob es rechtmäßig sei, dass von den abgegebenen Unterschriften …
weiterlesen "Volkspetition „Wiederherstellung der Lernmittelfreiheit“ doch erfolgreich?"

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses stehen u.a. zwei Anträge der Fraktion DIE LINKE, die ein gebührenfreies Studium und die Wiederaufnahme der exmatrikulierten Studierenden fordern. Zum Gesetzentwurf über die Neugestaltung der Studienfinanzierung der Regierungskoalition erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin Dora Heyenn: "In den Köpfen der Studierenden ist angekommen, dass es in Hamburg keine Gebühren mehr zu Beginn des Sommersemesters und keine Exmatrikulationen…
weiterlesen "Wer zahlt ist der Dumme und andere Ungereimtheiten der neuen Studienfinanzierung"

Morgen wird sich entscheiden, welche Mannschaft der erste Finalist der Fußball-EM 2008 sein wird. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass kurz vor dem Halbfinale zwischen Deutschland und der Türkei in beiden Ländern die Spannung auf dem Höhepunkt ist. Das Spiel ist auch eine Begegnung der besonderen Art. Die Tatsache, dass in Deutschland über 2,5 Millionen türkischstämmige Menschen leben hat diese sportliche Begegnung jetzt schon zu einem Politikum werden lassen. Ist das Spiel eine Gefahr für die öffentliche …
weiterlesen "Die Völkerfreundschaft soll siegen! – Birlikte Yasam Kazansin!"