Finanzen

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vielen Dank an den Rechnungshof für diesen Bericht. Wir haben einige Anregungen von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern gehört, warum es vernünftig und gut ist, dieses Thema zu behandeln. (Jan Quast SPD: Wollen Sie mal reingucken?) Ich freue mich auf die Auseinandersetzung im Unterausschuss. (Beifall bei der LINKEN, der SPD und den …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/59: Ergänzung zum Jahresbericht 2013 des Rechnungshofs Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2011"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir als LINKE freuen uns, dass dieses Thema angemeldet wurde und debattiert wird. Wir haben von Anfang an gesagt, dass das bei der Umsetzung der Planung für 2013/2014 eines der kritischsten Themen werden wird, und das hat sich in der Form auch bewiesen. Wir alle gemeinsam stellen fest – das werden auch die Sozialdemokraten mitbekommen haben –, dass es sowohl in den Bezirken als auch in der …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/56: Tarifsteigerungen 2013/14: Chaos in Hamburgs Behörden – wer muss die Fehler von Olaf Scholz ausbaden?"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will noch einmal alles wiederholen, was meine Vorredner gesagt haben. – Nein, das will ich nicht. Ich will mich natürlich beim Rechnungshof bedanken. Es ist jedes Mal spannend, diesen Bericht zu lesen. Er ist einfach eine wichtige Grundlage für uns. Ich will jetzt nicht die einzelnen Beispiele nennen, auch wenn ich das …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/54: Jahresbericht 2013 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2011"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir unterstützen ebenso das hier vorgestellte Verfahren, einen neuen Länderfinanzausgleich oder insgesamt das Verhältnis zwischen den Ländern und dem Bund zu organisieren. Das Verfahren ist nicht das wesentliche strittige Moment, und dementsprechend wird man sich darüber schnell einigen können. Klar ist aber, das deutete sich auch im Debattenbeitrag von Herrn Kreuzmann an, dass insgesamt etliche Aspekte in der Diskussion sind …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/52: Fortentwicklung und Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Was haben Herr Bläsing und Herr Scholz gemeinsam? Die charismatische Ausstrahlung? Sie wissen es nicht? Ich will es Ihnen sagen. Beide sagen, das Wichtigste an diesem Haushalt und an der Situation in Hamburg seien die Schulden in dieser Stadt. Wir sagen eindeutig, dass das Wichtige in dieser Stadt ist, wiees den Menschen geht und wie die soziale Situation aussieht. Und dann überlegen wir, was wir politisch tun. (Philipp-Sebastian Kühn SPD: …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/47: Generaldebatte – Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014"

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Was soll man als Letzter machen? Ich muss mich natürlich auch noch bei Ihnen bedanken. Das werde ich auch gerne machen. Ich kann auch zugeben, dass ich jedes Mal von diesen drei Tagen etwas gelernt habe, das ist auch schon etwas Tolles, das passiert mir nicht immer bei den Tagungen, die ich hier habe. Das mag an mir liegen, es mag auch an anderen liegen, das will ich jetzt gar …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/46: 20/3055: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2010 (Vorlage des Rechnungshofs)"