Volksentscheid

Dem Senat laufen die Leumundszeugen für seine Olympia-Bewerbung davon. Nur wenige Tage nach der öffentlichkeitswirksam inszenierten Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Nachhaltigkeit  hatte der NABU erklärt, keine Empfehlung zum anstehenden Referendum abzugeben. Nun hat sich auch die zweite unterzeichnende Organisation, der Zukunftsrat Hamburg, stark olympiakritisch geäußert. In einem online veröffentlichten Positionspapier heißt es: „Nach der jetzigen Sachlage und in diesem frühen Verfahrensstand kann eine …
weiterlesen "Zukunftsrat: „Rationale Olympia-Entscheidung kann nur Nein sein“"
Umweltsenator Kerstan fügt sich in das Unvermeidliche und stellt die Entscheidung für den Ersatz des Kohle-Heizkraftwerks in Wedel zur Disposition. „Es blieb ihm ja keine Wahl, die Behörde konnte die Diskussion über alternative Standorte und Methoden zur Fernwärmeerzeugung nicht mehr unter den Tisch kehren“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Hinzu kommt, dass Vattenfall erst jetzt Einsicht in die notwendigen Daten des Fernwärmenetzes …
weiterlesen "Wedel-Deal geplatzt – jetzt Wärmenetz rekommunalisieren!"
Die zunehmend teuren Werbeveranstaltungen für die Hamburger Olympia-Bewerbung werden nicht mit Unterstützung der Wirtschaft, sondern allein von der Stadt bezahlt – und sie tauchen, sofern vor 2017 abgehalten, nicht in dem von Bürgermeister Scholz maximal zugesagten 1,2 Milliarden Euro Hamburger Kostenanteil für Olympia auf. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/1969) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Schon wieder zeigt sich, dass die vor wenigen Wochen …
weiterlesen "Olympia kostet Hamburg viel mehr – Wirtschaft hält sich raus"
Der Senat und einige Organisationen haben heute eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich unverbindlich zu Nachhaltigkeit bei möglichen Olympischen und Paralympischen Spielen in Hamburg bekennen. Nach dem gut begründeten und für die Pro-Olympia-Kampagne schmerzhaften Nein des BUND vor einer Woche versucht der Senat nun, sein immer offensichtlicheres Versagen in der Konkretisierung der Nachhaltigkeitsplanung für Olympische Spiele zu überdecken. „Die Unterzeichnenden haben ihr Vertrauen in Versprechungen erklärt, von…
weiterlesen "Umwelt und Olympia: „Sehr alter Wein in fast neuen Schläuchen“"