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Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt

Durch die Corona-Pandemie hat der Prozess der Digitalisierung weiter an Bedeutung gewonnen. Von vielen Seiten gepriesen, soll der Trend auch nach der Aufhebung der coronabedingten Einschränkungen weiter anhalten und gefördert werden. Ausgeblendet wird dabei die, vor allem für Frauen und Mädchen, gewaltvolle Seite des Digitalen. Dabei ist geschlechterspezifische digitale Gewalt kein neues, dafür aber ein sehr präsentes und wachsendes Problem.
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Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen

Rassistische Diskriminierung ist grund- und menschenrechtswidrig – und doch allgegenwärtig. Eine Ausprägung von rassistischer Diskriminierung ist das sogenannte racial profiling. „Racial profiling“ bezeichnet die polizeiliche Praktik, das Erscheinungsbild einer Person (etwa Hautfarbe, Haarfarbe oder -struktur), die Sprache oder zugeschriebene Herkunft zur Entscheidungsgrundlage für polizeiliche Maßnahmen zu machen.
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Studierende finanziell entlasten: Beiträge für Verwaltung und Studierendenwerk abschaffen!

Obwohl zum Wintersemester 2012/2013 die allgemeinen Studiengebühren an Hamburgs Hochschulen abgeschafft wurden, ist studieren weiterhin nicht kostenfrei. Neben teuren Lehrmaterialien, eigenen Laptops et cetera, müssen Studierende an den öffentlichen Hochschulen zum Wintersemester 2020/2021 einen Semesterbeitrag zwischen 328 und 335,60 Euro zahlen und damit im Schnitt 45 Euro mehr als noch 2013/2014.
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Danke heißt: Bessere Arbeitsbedingungen bei Bus und Bahn in dieser Tarifrunde!

Die Bürgerschaft debattiert heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Aktuellen Stunde über die Tarifrunde 2020 im ÖPNV, die auch die städtische Hochbahn und die VHH (Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein) betrifft.
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Ermittlungen gegen die Varengold-Bank: Was macht eigentlich die Hamburger Justiz?

Erneut ist eine Hamburger Privatbank wegen des Verdachts der Verstrickung in illegale Cum-Ex-Geschäfte ins Visier der Steuerfahndung geraten. Am Dienstagmorgen ließ die Staatsanwaltschaft Köln die Geschäftsräume der Varengold-Bank am Hamburger Fischmarkt durchsuchen.
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Schulöffnungen: Senator Rabe spielt mit dem Feuer

In der heutigen Debatte zur Aktuellen Stunde griff Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Schulsenator Ties Rabe scharf an. Rabe spiele den notwendigen Gesundheits- und Arbeitsschutz gegen gute Lernbedingungen für alle Schüler_innen aus, sagte Boeddinghaus.
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Grundgesetzänderung zu Artikel 3: Gemeinsam gegen Homophobie und Diskriminierung

Die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und DIE LINKE setzen sich im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass sich der Senat auf Bundesebene für eine Anpassung des 3. Grundgesetzartikels engagiert. Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 soll künftig um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzt werden (siehe Anlage). Die Fraktionen wollen damit ein gemeinsames Zeichen gegen Homophobie und Diskriminierung setzen.
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Einsatz gegen Jugendlichen: Polizei treibt Eskalation voran

In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Video, das einen brutalen Polizeieinsatz gegen einen Jugendlichen am 17.08.2020 in Hamburg-Neustadt zeigt. „Ein derartig gewaltsamer Einsatz von acht Polizisten gegen einen Jugendlichen, dem lediglich eine Bagatelle vorgeworfen wird, ist vollkommen inakzeptabel und offenkundig unverhältnismäßig“, erklärt dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
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