Armut
Die Regierungsfraktionen nehmen eine Forderung der Linksfraktion auf und fordern regelmäßige Sozialberichterstattung für Hamburg.
weiterlesen "LINKS wirkt: Sozialberichterstattung kommt!"
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Am 1. November tagte der Sozialausschuss der Bürgerschaft auf Initiative der Linksfraktion - es ging um „Auswirkungen der Inflation und Energiekrise“.
weiterlesen "Preise deckeln, Profite besteuern: Kundgebung auf dem Domplatz"
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Angesichts galoppierender Inflation und stark steigender Energiepreise steht Hamburg vor enormen sozialpolitischen Herausforderungen. Bereits Mitte September hat der Hamburger Senat deshalb Vertreter:innen der Wirtschaft zu einem Spitzengespräch geladen, um über die Auswirkungen der Energiepreisentwicklungen zu reden. Wenn über Folgen und Lösungen der Energiekrise diskutiert wird, sollten allerdings Vertreter:innen von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden am Tisch nicht fehlen. Zu Recht fordert ein breites Bündnis um den Mieterverein zu Hamburg, der Sozialverband Hamburg (SoVD), der Verband …
weiterlesen "Auswirkungen der Inflation bekämpfen (X): Energiegipfel einberufen"
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Zu Beginn der Corona-Krise – am 18. März 2020 – hatte SAGA-Chef Dr. Thomas Krebs erklärt, dass es sich dabei um die „größte Herausforderung für unsere Stadt seit der Flutkatastrophe von 1962“ handele. Damals wurde in Aussicht gestellt, fristlose Kündigungen und Zwangsräumungen zu vermeiden, Stundungsvereinbarungen zu verlängern und Mieterhöhungen „vorerst“ auszusetzen (https://www.saga.hamburg/pressemitteilung/corona-krise). Auch wenn diese Maßnahmen nur halbherzig angegangen und auch nur für kurze Zeit ernst genommen wurden, war hier doch der Grundgedanke angelegt, in …
weiterlesen "Auswirkungen der Inflation bekämpfen (VII): Keine SAGA-Kündigungen in Krisenzeiten! Mit den SAGA-Überschüssen Mieter:innen entlasten statt Haushaltslöcher zu stopfen!"
weiterlesen "Auswirkungen der Inflation bekämpfen (VII): Keine SAGA-Kündigungen in Krisenzeiten! Mit den SAGA-Überschüssen Mieter:innen entlasten statt Haushaltslöcher zu stopfen!"
Im teuren Hamburg ist man schneller abgehängt als in vielen anderen Städten und Regionen. Wenn das Geld nicht reicht, sind ein Ausflug, ein Theater- oder Kinobesuch oft nicht drin. Insbesondere vor dem Hintergrund der derzeit stark steigenden Lebenshaltungskosten ist Teilhabe meistens das erste, an dem gespart wird. Die Expertise des Paritätischen Gesamtverbands zeigt dies beispielhaft an den Haushaltsausgaben für die Teilhabe von Kindern, die bei einkommensärmeren Haushalten deutlich geringer ausfallen im Vergleich zu einkommensreicheren Haushalten. Vor diesem Hintergrund ist die …
weiterlesen "Teilhabe darf kein Privileg sein: Hamburg-Pass einführen"
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9,1 Prozent aller Hamburger:innen waren im Jahr 2021 überschuldet. Zwar ist die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr leicht rückläufig, liegt aber weiterhin über dem Bundesdurchschnitt von 8,86 Prozent. Mehr noch: 2.269 Privatinsolvenzen wurden im letzten Jahr eröffnet, dabei beträgt die durchschnittliche Forderungssumme fast 60. 000 Euro. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "9,1 Prozent aller Hamburger:innen überschuldet"
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Die explodierenden Energiepreise bringen viele Menschen in Existenzängste. Die Maßnahmenpakete des Bundes konnten dies bisher nicht in ausreichendem Maße auffangen. Es ist daher notwendig, auf hamburgischer Ebene Verbraucher:innen vor den galoppierenden Preisen für Wärme zu schützen und existenzgefährdete Unternehmen zu unterstützen. Eine wirksame Entlastungsmaßnahme muss an der Ursache der Belastung ansetzen: den Energiepreisen selbst.
weiterlesen "Auswirkungen der Inflation bekämpfen (IX): Energiepreise deckeln!"
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Aus vielen Schulen wurde der Linksfraktion zugetragen, dass Eltern die Kosten für Klassenreisen nicht mehr schultern können. Die finanziellen Belastungen sind derzeit zu hoch, um diese zusätzlichen Kosten noch zu tragen. Auf unsere Fragen in Drs. 22/9214, wie der Senat diesen Umstand umgehen will, antwortet der Senat lediglich mit dem Verweis auf die üblichen Mittel aus dem Bildungsund Teilhabepaket (BuT-Paket) des Bundes. Die zusätzlichen Bundesmittel aus dem Programm „Aufholen nach Corona“ seien hingegen schon restlos verplant (dabei sind Länderfreizeiten für Bildung darin …
weiterlesen "Auswirkungen der Inflation bekämpfen (VIII): Klassenreisen für alle Kinder und Jugendlichen ermöglichen – Schulbudgets erhöhen"
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