Soziales

Zum heutigen Tag gegen antimuslimischen Rassismus fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mehr Einsatz vom Senat für die Teilhabe aller Menschen in Hamburg. „Ein Drittel aller Hamburger:innen haben einen Migrationshintergrund und viele von ihnen sind von antimuslimischem Rassismus betroffen – ob sie nun Muslime sind oder nicht“, sagt Metin Kaya, Sprecher für Migration und interkulturelles Zusammenleben der Linksfraktion.
weiterlesen "Klare Kante zeigen gegen antimuslimischen Rassismus!"
Für viele Obdachlose ist die Unterbringung in Einzelzimmern der öffentlichen Unterkünfte von besonderer Bedeutung. Erst eine solche Einzelunterbringung ermöglicht ihnen Ruhe und Rückzug. Anspruch auf eine Einzelunterbringung haben allerdings nur Menschen, die ein entsprechendes ärztliches Attest vorlegen können. Doch eine Anfrage der Linksfraktion enthüllt, dass der Senat weder Kenntnis über die Anzahl an Einzelzimmern in den Unterkünften hat, noch über den Bedarf an Einzelzimmern Bescheid weiß.
weiterlesen "Einzelunterbringung von Obdachlosen: Behörde weiß nichts über das Problem"
Ratsuchende warten in Hamburg im Schnitt 117 Tage auf einen Termin bei der Schuldnerberatung. Bei vier der sieben staatlich anerkannten Beratungsstellen sind es sogar zwischen 181 und 204 Tagen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "Schuldnerberatung: Wartezeiten von mehr als einem halben Jahr sind keine Seltenheit"
700.000 Euro gibt die Stadt für den Einsatz von Wachpersonal im Winternotprogramm aus – und zwar Monat für Monat. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 22/4634) in der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "Unsummen für Security im Winternotprogramm: Beträge sinnvoller ausgeben!"
Zum Jahreswechsel suchten 13.079 Haushalte in Hamburg händeringend eine Wohnung. Und diese Zahl ist sogar gewachsen. Das ergab eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. 8.651 dieser Haushalte - darunter viele geflüchtete Familien - verfügen über eine Dringlichkeitsbestätigung.
weiterlesen "13 000 Notfälle in Hamburg: Senat reagiert ratlos auf die Zahl dringend Wohnungssuchender"
Laut dem Armutsbericht 2020 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sind 15 Prozent aller Hamburger:innen von Armut bedroht. Und: Im teuren Hamburg ist man schneller abgehängt, als in vielen anderen Städten und Regionen. Wenn das Geld nicht reicht, ist ein Ausflug oder ein Kinobesuch oft nicht drin.
weiterlesen "Hamburg-Pass öffnet Bedürftigen die Türen von Kultur und ÖPNV"
Am 11. Mai 2021 hat Hamburg zwei Personen nach Mali abgeschoben. Dies ergibt sich aus den Antworten auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Einer der beiden Abgeschobenen war Christophe Cissé, der seit dem 16. März in Abschiebehaft saß. Er selber hatte seine drohende Abschiebung zuvor öffentlich gemacht und lange Zeit gegen seine Abschiebung gekämpft.
weiterlesen "Integration wäre günstiger und menschlicher: Senat verschleudert 105.000 Euro für Abschiebung nach Mali"
Bürgerschaft Hamburg
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Mitten in der Corona-Krise debattiert die Hamburgische Bürgerschaft Anfang Juni den Haushalt für 2021 und 2022. Mit 55 Einzelanträgen stellt die Fraktion DIE LINKE ihre Forderungen für eine soziale und ökologische Stadtpolitik zur Diskussion. Mit Maßnahmen wie einer Verdopplung des Sozialwohnungsbaus, kostenlosem Kitafrühstück, einem 365-Euro-Ticket für den HVV und Gesundheitszentren will die Fraktion die soziale Spaltung in Hamburg überwinden und dem Klimawandel entgegenwirken. Um das zu finanzieren, soll Hamburg die Grunderwerbssteuer erhöhen und sich auf Bundesebene für die …
weiterlesen "#Reich(t)füralle: Ein LINKER Haushalt für Hamburg"