Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • ANTIDISKRIMINIERUNG
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

12. Dezember 2013

Plenarprotokoll 20/76: Beteiligungsbericht 2012

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Viel länger wird es bei mir nicht dauern, aber doch drei Sätze. Ich möchte in Erinnerung rufen, dass einem im Zusammenhang mit dem Namen Peiner, der Liste und der Stadt als Erstes einfallen muss, dass dieser Mensch, diese Liste und diese Art und Weise von Politik zu eine der größten und dramatischsten Eigenkapitalvernichtungsmaßnahmen in dieser Stadt geführt hat.

(Beifall bei der LINKEN und der SPD)

Herr Peiner war dafür verantwortlich und hat im Wesentlichen mitentwickelt, was bei der HSH Nordbank an verrücktem neoliberalem Abenteuer- und Glücksrittertum in Gang gesetzt worden
ist. Sie müssen sich dafür schämen, das als Vorbild zu nehmen.

(Beifall bei der LINKEN und vereinzelt bei der SPD – Dr. Thomas-Sönke Kluth FDP: Das Argument ist unter Ihrem Niveau!)

Ein Unternehmen muss natürlich in dem Augenblick gegründet werden, wenn es einen Sinn ergibt. Wir werden das bei all diesen Unternehmen kritisch hinterfragen. Bei der Zunahme der Zahlen im Bereich der öffentlichen Unternehmen bin ich deswegen kritisch, weil ich den Eindruck habe, dass bestimmte Tätigkeiten der Verwaltung mittlerweile in öffentliche Unternehmen geschoben werden. Die Möglichkeit, das kritisch nachvollziehen zu können, ist mir entzogen worden, und ich stelle ein gewisses Demokratiedefizit fest. Wir wissen, dass wir diese Unternehmen nicht so genau kontrollieren können wie den normalen Bereich der Verwaltung. Wir werden das kritisch hinterfragen, das gehört zu diesen Maßnahmen, und ich finde es völlig richtig.
Insgesamt sind die Erfahrungen der letzten Jahre, Herr Kluth, auf all diesen Ebenen, dass wir doch darunter gelitten haben, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert worden sind. Darunter leiden wir als Stadt auch weiterhin. Die Erfahrung hat auch gezeigt, dass es zum Teil notwendig ist, mehr Staat als privat zu haben, weil wir nur dadurch in der Lage waren, durch diese Krise zu kommen.
Das sind zwei wichtige Voraussetzungen für die Zukunft. – Danke.

Suchen
Auswahl
  • 2021
  • 2020
  • 2019
  • 2018
  • 2017
  • 2016
  • 2015
  • 2014
  • 2013
  • 2012
  • 2011
  • 2010
  • 2009
  • 2008
Themen
2009 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Aktuelles Arbeitsmarktpolitik Arbeit und Integration Bildung Bürgerschaftsdebatte Cansu Özdemir Christiane Schneider Corona Deniz Celik Familie, Kinder und Jugend Fraktion Gesundheit und Pflege Haushalt Heike Sudmann Inneres Martin Dolzer Migration und Flucht Norbert Hackbusch Pressemeldungen Pressemitteilungen Corona Sabine Boeddinghaus Schule und Berufsbildung Soziales Soziale Spaltung Stadtentwicklung Stellungnahmen_Cansu Özdemir Stellungnahmen_Christiane Schneider Stellungnahmen_Deniz Celik Stellungnahmen_Heike Sudmann Stellungnahmen_Norbert Hackbusch Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus Stellungnahmen_Stephan Jersch Stephan Jersch Umwelt und Energie Verkehr Wirtschaft Wohnen Öffentliche Unternehmen
Schlagwörter
Antrag Armut Bildung Bürgerschaft CDU Demonstration Flüchtlinge G20 G20-Gipfel Geflüchtete Gesundheit Grüne Hafen Hamburg Hartz-IV Haushalt Heike Sudmann HSH Nordbank Inklusion Jobcenter Linke Linksfraktion Mietenwahnsinn Migration Nolympia Obdachlosigkeit Olaf Scholz Olympia Polizei Refugees Sabine Boeddinghaus Schule Senat Skandal SPD Stadtentwicklung Stadtteilschule Steuergeld Ties Rabe Transparenz Verkehr Verkehrspolitik Volksentscheid Wohnungsbau ÖPNV
Menü
  • Startseite
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Intern
LINKSFRAKTION HAMBURG
Linksfraktion Hamburg

FLAGGE ZEIGEN
Mitmachen
DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT