Sammelabschiebung nach Afghanistan am 20. Februar stoppen!

Nach Angaben des bayrischen Flüchtlingsrats soll voraussichtlich am kommenden Dienstag, 20. Februar, vom Düsseldorfer Flughafen die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan erfolgen. „Abschiebungen in ein Bürgerkriegsland mit einer landesweiten prekären Sicherheitslage gefährden Menschenleben“, erklärt dazu die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider. „Auch wenn nach Angaben des Senats aus Hamburg derzeit ausschließlich Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden, stellt dies einen Verstoß gegen die Menschenrechte dar. Denn auch wer straffällig geworden ist, verdient selbstverständlich den Schutz durch die Verfassung. Eine Abschiebung in ein Land, in dem eine Gefahr für Leib und Leben besteht, stellt eine unmenschliche Behandlung dar, die mit der deutschen Rechtsordnung unvereinbar ist. Sämtliche Abschiebungen nach Afghanistan sollten daher gestoppt werden.“

Die Initiative „Don´t send Afghans back“ ruft für Samstag 17. Februar um 14 Uhr am Hachmannplatz zu einer Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf.