Schulden
Von Joachim Bischoff, Norbert Hackbusch und Norbert Weber --
Seit Hegel wissen wir: Ein komplexer, in sich widersprüchlicher Prozess verschwindet im Resultat. Dies gilt auch im Finanzmarktkapitalismus. Hat man das Resultat vor Augen – hier die vermeintliche Rettung der HSH Nordbank –, rätselt die Öffentlichkeit über Sinn und Interpretation dieser Hilfsoperation.
Die Bank gehört den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hamburg zu 85 Prozent. Seit 2013 verhandeln die Eigentümer über …
weiterlesen "HSH-Nordbank: EU erzwingt den Schlussstrich – die rot-grünen Landesregierungen als Komplizen"
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Die mit Steuergeld zu deckende Ländergarantie für die HSH Nordbank darf von sieben auf zehn Milliarden Euro aufgestockt werden, außerdem kaufen Hamburg und Schleswig-Holstein der HSH faule Kredite im Wert von mindestens sechs Milliarden Euro ab. Darauf verständigten sich heute die Regierungschefs der beiden Bundesländer, Scholz und Albig, mit der zuständigen EU-Wettbewerbskommissarin Vestager. „Damit steigt die Belastung der Stadt durch die HSH noch einmal kräftig“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher …
weiterlesen "HSH-Einigung: „Was für ein Wahnsinn!“"
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Von Joachim Bischoff und Norbert Weber
Die HSH Nordbank steht mal wieder auf der Kippe. Ende September will die Europäische Kommission darüber entscheiden, ob der Niedergangsprozess der Bank noch einmal verlängert wird. Niemand weiß, wie das ausgeht. Nur eins ist klar: Es wird für Hamburg und Schleswig-Holstein in jedem Fall sehr teuer. Es bleiben nur noch wenige Tage, um nach all den gescheiterten Rettungsversuchen endlich die bittere, aber unumgängliche Entscheidung zur Abwicklung der Bank zu treffen.
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weiterlesen "HSH Nordbank: Hat die politische Führung den Mut zu einem Schlussstrich?"
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